Pan­nen über Pan­nen

Neue Osnabrucker Zeitung - Wallenhorst - - VORDERSEITE - Von Ma­ri­on Trim­born m.trim­born@noz.de

Das Aus­maß an Feh­lern und Ver­säum­nis­sen im Fall Anis Am­ri ist haar­sträu­bend. Scho­nungs­los legt der Son­der­er­mitt­ler die Über­for­de­rung der Be­hör­den of­fen. Trotz vie­ler Be­wei­se wur­de der aus­rei­se­pflich­ti­ge Dro­gen­händ­ler, Aus­weis­fäl­scher und Is­la­mist nicht aus dem Ver­kehr ge­zo­gen, weil bei Po­li­zei und Jus­tiz Durch­ein­an­der herrsch­te. In der Staats­an­walt­schaft fühl­te sich nie­mand zu­stän­dig – und am Schluss ma­ni­pu­lier­te ein LKA-Be­am­ter auch noch die Ak­ten, um Ver­säum­nis­se zu ver­tu­schen.

Es ist schwer vor­stell­bar, dass es nach die­sem Be­richt kei­ne Kon­se­quen­zen bei der Ber­li­ner Po­li­zei und Staats­an­walt­schaft ge­ben wird. Da sind Rück­trit­te fäl­lig. Das reicht aber nicht.

Ein Un­ter­su­chungs­aus­schuss ist nö­tig, um die deut­sche Ter­ror­ab­wehr zu ver­bes­sern und Lü­cken zu schlie­ßen. Die Be­hör­den müs­sen bes­ser län­der­über­grei­fend zu­sam­men­ar­bei­ten und Ge­fähr­der über­wa­chen. Man darf nicht ver­ges­sen, dass die Po­li­zei mit der Zahl der Neu­an­kömm­lin­ge wäh­rend der Flücht­lings­kri­se 2015 schlicht über­for­dert war. Er­ken­nungs­dienst­li­ches Ma­te­ri­al lag wo­chen­lang in Wasch­kör­ben in der Ecke. Kein Wun­der, dass Am­ri un­be­merkt 14 Iden­ti­tä­ten ha­ben konn­te. Ob sich der Fall wie­der­ho­len könn­te? Seit­dem ist schon viel pas­siert, es wur­den Fuß­fes­seln für Ge­fähr­der und mehr Vi­deo­über­wa­chung er­laubt. Doch to­ta­le Si­cher­heit gibt es ein­fach nicht.

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