Bürgermeister in Lebus: Wahl ungültig

In Ostbrandenburg wurde zum ersten Mal im Land ein AfDStadtoberhaupt gewählt. Wegen eines Formfehlers muss die Wahl jedoch wiederholt werden. Der Kandidat reagiert gelassen. Die Wahl des AfD-Politikers Detlef Frye zum amtierenden Bürgermeister der Kleinstadt Lebus (Märkisch-Oderland) ist ungültig. Daher sei die Wahl am Donnerstag kommender Woche in einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung erneut angesetzt worden, sagte Wahlleiterin Iris Frackowiak am Dienstag. Zuvor hatte die »Märkische Oderzeitung« (Dienstag) berichtet. »Wir hatten Hinweise von der Kommunalaufsicht, dass bei der Wahl gegen ÖffentlichkeitsGrundsätze verstoßen wurde«, erläuterte Frackowiak.

Nachdem sowohl die bisherige ehrenamtliche Bürgermeisterin von Lebus als auch deren Stellvertreterin ihre Ämter niedergelegt hatten, hatte das Stadtparlament am vergangenen Donnerstag die Wahl eines neuen Stadtoberhaupts kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt. Dabei war Frye offenbar auch mit Stimmen von CDU-Kommunalpolitikern und von zwei Parteilosen gewählt worden, die für die LINKE im Stadtparlament sitzen. Er hätte dann bis zur Wahl eines neuen Bürgermeisters im kommenden Februar amtiert. Frye wäre der erste AfD-Bürgermeister in Brandenburg.

Die Kommunalaufsicht bemängelte jedoch, dass die Wahl nicht wie vorgeschrieben auf der veröffentlichten Tagesordnung stand. Bürgern müsse die Möglichkeit gegeben werden, Einwände gegen Kandidaten vorzubringen.

Frye reagierte gelassen auf die nötige Wiederholung der Wahl. Den ehrenamtlichen Stadtverordneten sei die Problematik nicht bewusst gewesen, meinte der AfDKommunalpolitiker. Man sei davon ausgegangen, dass die Wahl nach den beiden Rücktritten dringlich wäre. Da aber der älteste Stadtverordnete bis zur Wahl eines neuen Stadtoberhaupts amtierender Bürgermeister sei, bestehe doch keine Dringlichkeit. »Ich sehe darin keinen großen Dämpfer«, sagte Frye. Bei der Wahl in der kommenden Woche sei nun eine Bürger-Fragestunde geplant.