Dann eben eine Steuerreform

Donald Trump ist im Parlament mit seiner Gesundheitsreform blamabel gescheitert. Und auch bei seinem zweiten großen Projekt – der Steuerreform – droht Ärger in den Reihen der Republikaner.

WASHINGTON Donald Trump würde Nägel mit Köpfen machen, so hat er sich verkauft. Er kandidierte nicht als orthodoxer Republikaner, als Demokrat natürlich auch nicht, er gab den flexiblen Geschäftsmann, der etwas vom Verhandeln versteht und daher durchsetzen wird, woran Generationen vermeintlich inkompetenter Berufspolitiker gescheitert sind. „Ich allein kann es in Ordnung bringen“, das war der Satz, in dem seine Anmaßung gipfelte. Dass er an seinem ersten großen Gesetzesvorhaben blamabel gescheitert ist, ist deshalb mehr als eine gewöhnliche politische Niederlage. Es ist der Moment, in dem der Kaiser ohne Kleider dasteht. Ein Moment, in dem der Großsprecher mit aller Härte auf dem Boden einer Realität landet, die er schlicht ignoriert hat.

Noch nie in der jüngeren Geschichte der USA hat ein Präsident einen so holprigen Start hingelegt. Trumps Einreiseverbot für Bürger aus bestimmten islamisch geprägten Staaten wurde zweimal von Gerichten blockiert. Der durch nichts belegte Vorwurf, Barack Obama habe ihn abhören lassen, lässt ihn als Lügner dastehen. Die Schlappe bei dem Versuch, Obamas Gesundheitsreform abzuwickeln und durch ein abgespecktes, angeblich effizienteres Paket zu ersetzen, setzt allem die Krone auf, offenbart sie doch vor allem eines: fehlende Kompetenz. Zu beobachten ist ein Präsident, der offenbar glaubt, zähes Feilen an Kompromissen lasse sich durch schnell geschriebene Twitterzeilen und das eine oder andere Pokermanöver ersetzen. Zu beobachten ist eine Regierungspartei, die nicht zu regieren versteht. Sieben Jahre hatten die Republikaner Zeit, um durch eigene Entwürfe zu untermauern, was sie unablässig predigten: „Obamacare“auszutauschen. Bei Trump wurde daraus das Versprechen, die Reform seines Vorgängers schon am ersten Tag im Oval Office zu kassieren, als bedürfte es dazu nur eines Federstrichs.

Nun zeigt sich, dass alles nur Getöse war. An kernigen Slogans mangelt es zwar nicht, wohl aber an belastbaren Alternativen, auf die sich die beiden Fraktionen am jeweiligen Ende des republikanischen Spektrums einigen konnten: hier gemäßigte Konservative, dort der Tea-Party-beseelte „Freedom Caucus“, der den Staat auf ein Mindestmaß zurechtstutzen will. „Wir waren zehn Jahre lang Oppositionspartei“, versucht Paul Ryan, der Speaker des Repräsentantenhauses, eine Erklärung. „Gegen etwas zu sein war eine einfache Sache. Du musstest eben nur dagegen sein.“Die psychologische Wende, weg vom bloßen Protestieren, habe man noch nicht vollzogen.

Ähnliches gilt für Trump, der im Wahlkampf ein derart düsteres Bild amerikanischer Wirklichkeit zeichnete, dass man glauben konnte, es handle sich um Rom vor dem Untergang. Gewählt als Rebell, ist ihm konstruktiv noch nichts gelungen. Der neue Vorsitzende der US-Demokraten, Tom Perez, beschreibt ihn süffisant als einen Lehrling, der

FOTO: AFP US-Präsident Donald Trump am Freitag im Oval Office, kurz nachdem er sein Gesetzesvorhaben zur Gesundheitsreform zurückgezogen hat.