SPD gegen minderjährige Soldaten bei der Bundeswehr

BERLIN (jd/qua) Die Sozialdemokraten wollen es nicht länger zulassen, dass in der Bundeswehr 17-Jährige an der Waffe ausgebildet werden. Das geht aus einer Beschlussvorlage hervor, die unserer Redaktion vorliegt und über die heute in der Fraktion abgestimmt werden soll. Die SPD will für die noch Minderjährigen einen Sonderstatus schaffen. So soll für Minderjährige „ein ziviles Beschäftigungsverhältnis bei der Zivilverwaltung der Bundeswehr geschaffen und dafür ein Ausbildungskonzept entwickelt“werden. Zur Bedingung der Rekrutierung Minderjähriger wollen die Sozialdemokraten machen, dass es keine Ausbildung und keinen Dienst an der Waffe vor dem Erreichen der Volljährigkeit geben darf.

Die Zahl der unter 18-Jährigen in der Truppe steigt seit Jahren. Als die Wehrpflicht 2011 auslief, zählte die Bundeswehr 689 Minderjährige, im Mai 2017 schon 1907. Die Bundeswehr steht in Konkurrenz zu anderen Arbeitgebern, die Berufseinsteiger nach der Schule abwerben. Mit ihren Auftritten in den sozialen Netzwerken lockt die Truppe offenbar zunehmend Minderjährige. Ein weiterer Faktor dürfte die Schulzeitverkürzung am Gymnasium sein.

Eine eigene Arbeitsregelung nach dem Jugendschutz gibt es für die 17Jährigen nicht. In den Auslandseinsatz dürfen sie aber noch nicht. Außerhalb der Ausbildung dürfen die Minderjährigen auch keine Funktionen ausüben, bei denen eine Waffe zum Einsatz kommen könnte.