Krise schadet auch Schulz

HANNOVER/BERLINDDPA – Die Regierungskrise im rot-grün regierten Land Niedersachsen wird nach einer Umfrage auch zum Problem für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Das Insa-Institut ermittelte im Auftrag der „Bild“-Zeitung, dass die Hälfte der Bürger (50,7 Prozent) der Auffassung sind, die Krise in Hannover schade auch Schulz. Nur 22 Prozent verneinten dies. In der Umfrage vertrat zudem die Hälfte der Befragten (51,2 Prozent) die Auffassung, SPDMinisterpräsident Stephan Weil solle sofort zurücktreten.

In Niedersachsen gehen an diesem Dienstag die Vorbereitungen für die Auflösung des Landtags weiter. Dies ist die Voraussetzung für die Neuwahl, die am 15. Oktober erfolgen soll. Einen entsprechenden Antrag hat die CDUFraktion am Montagabend bereits gemeinsam mit der FDP beschlossen.

Um über die Auflösung zu beraten, will der Landtag am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Aufgelöst werden solle das Parlament dann am 21. August, wie Landtagspräsident Bernd Busemann (CDU) ankündigte. Dafür ist eine ZweiDrittel-Mehrheit nötig.