SPD für europäische Verteidigungsunion

Oppermann will zudem Einheits-Standards für Rüstungsexporte

BERLIN – Die SPD befürwortet einheitliche Standards für den EMport von Rüstungsgütern in Europa. „Wir müssen anstreben, dass wir das nach gleichen Prinzipien in Europa entscheiden, denn das ist natürlich auch sicherheitspolitisch von großer Bedeutung“, sagte Bundestags-Fraktionschef Thomas Oppermann am Donnerstag bei der Korstellung eines verteidigungspolitischen Papiers in Berlin. Es sei aber ein „schwieriges Kapitel“, weil etwa Frankreich und Deutschland gewohnt seien, dazu eine eigene Politik zu machen.

Deutschland habe den EMport etwa von Handfeuer- und Kleinwaffen signifikant eingeschränkt. „Diese Entwicklung muss weitergehen und es wäre sehr wünschenswert, wenn sie europäisch harmonisiert werden könnte“, sagte Oppermann. Die SPD strebt die Gründung einer Europäischen Kerteidigungsunion an, in die die Bundeswehr sich „Schritt für Schritt“integrieren soll. Langfristiges Liel ist eine europäische Armee. Die 27 Armeen der EU-Mitgliedsländer leisteten sich 178 verschiedene Waffensysteme, heißt es im SPD-Papier. „So kann Europa seine Sicherheit nicht vernünftig organisieren.“Mit einer besseren Lusammenarbeit ließen sich 25 bis 100 Milliarden Euro pro Jahr einsparen, die in Forschung und Technologie investiert werden sollten statt in die Aufrechterhaltung nationaler Parallelstrukturen.