Mil­lio­nen Eu­ro Pro­zess­kos­ten nicht ge­zahlt

Ver­ur­teil­te sind häu­fig mit­tel­los

Ostthüringer Zeitung (Zeulenroda-Triebes) - - Thüringen -

Er­furt. Ver­ur­teil­te Straf­tä­ter ha­ben bei Thü­rin­ger Be­hör­den in den ver­gan­ge­nen drei Jah­ren 13 Mil­lio­nen Eu­ro Schul­den durch bis­her nicht be­zahl­te Pro­zess­kos­ten an­ge­häuft. Von et­wa 60.000 Straf­ver­fah­ren sind in 11.000 Pro­zes­sen die Ge­richts­kos­ten noch nicht be­zahlt wor­den, wie der MDR am Frei­tag be­rich­te­te und das zu­stän­di­ge Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um be­stä­tig­te.

Da­bei ge­he es um die Kos­ten für ei­ne Ver­hand­lung, die ver­ur­teil­te Straf­tä­ter über­neh­men müss­ten, aber nicht auf­brin­gen kön­nen, weil sie et­wa ar­beits­los sind und auch sonst über kein pfänd­ba­res Ver­mö­gen ver­fü­gen. Et­wa 2,6 Mil­lio­nen Eu­ro ha­be das Land be­reits ab­ge­schrie­ben. Da die Be­trof­fe­nen mit­tel­los sei­en, rech­ne das Land nicht mit ei­ner Rück­zah­lung. (dpa)

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