Steinmeier tritt neues Amt an

Berlin. Bundespräsident FrankWalter Steinmeier hat die NaziVergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier gestern die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“.

An Erdogan gerichtet sagte Steinmeier: „Beenden Sie die unsäglichen Nazi-Vergleiche! Zerschneiden Sie nicht das Band zu denen, die Partnerschaft mit der Türkei wollen.“Weiter forderte er: „Respektieren Sie den Rechtsstaat und die Freiheit von Medien und Journalisten! Und geben Sie Deniz Yücel frei!“Der „Welt“-Korrespondent Yücel sitzt seit Wochen in türkischer Untersuchungshaft. Erdogan hatte ihn als „Agenten und Terroristen“bezeichnet. Im Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker hatte Erdogan von Nazi-Methoden gesprochen. Steinmeier war am 12. Februar zum zwölften Bundespräsidenten gewählt worden. Unmittelbar vor seiner Antrittsrede wurde er von Bundestag und Bundesrat vereidigt. Altbundespräsident Gauck erneuerte seinen Appell, mehr internationale Verantwortung zu übernehmen.