Gabriel wehrt sich gegen Netanjahu
Außenminister spricht von Ultimatum des israelischen Premiers
der israelischen Regierung treffe, ist weder ungehörig noch ungewöhnlich noch überraschend.“Treffen dieser Art seien „ein üblicher Teil unserer Besuchsprogramme, übrigens auch in Europa“. Bisher habe es damit nie Schwierigkeiten gegeben, „wohl weil es so selbstverständlich ist“, erklärte Gabriel.
Er betonte: „Die aktuelle Regierung ist nicht Israel, auch wenn sie das gern so darstellt.“Für Israel einzustehen, dürfe ja nicht gleichbedeutend damit sein, zum Beispiel die Rechte der Palästinenser zu ignorieren. „Unsere deutsche Haltung zum israelischen Siedlungsbau ist hinlänglich bekannt“, so der Minister. Trotzdem bedauere er die Absage durch den israelischen Ministerpräsidenten, „den ich ja schon oft getroffen habe“.
Der deutsche Außenminister hatte sich am Dienstag mit Vertretern der Gruppen Breaking the Silence (Das Schweigen brechen) und Betselem getroffen. Beide kritisieren Israels Siedlungspolitik in den besetzten Palästinensergebieten.
Netanjahu hatte Gabriel in der „Bild“-Zeitung Instinktlosigkeit vorgeworfen. Besonders kritisierte Netanjahu den Zeitpunkt des Treffens einen Tag nach dem israelischen Holocaust-Gedenktag.