Rüstungsmilliarden sinnvoller investieren

Zu dem Beitrag „Kühler Empfang für Kanzlerin“(OTZ, 18.3.2017) diese Zuschrift.

Nach dem USA-Besuch von Kanzlerin Angela Merkel twitterte Trump, dass Deutschland der Nato „riesige Summen“schulde und Deutschland mehrt als mickrige 1,2 Prozent des BIP ausgeben müsste für die „kostspielige Verteidigung“, die die USA und Nato der BRD bieten.

Es erheben sich daraus Fragen: Gegen wen beschützen uns denn die USA und die Nato? Deutschland ist umgeben von befreundeten Ländern und dass uns Russland, der Iran, der IS, Nordkorea oder die Türkei angreifen würden, ist doch wohl eine Mär, die nur recht einfältige Menschen glauben.

Warum müssen wir eigentlich immer dieser Logik der USA und der Nato folgen, die ja historisch gesehen nicht der Verteidigung, sondern eindeutig kriegerischen Handlungen und den Interessen des Rüstungskapitals dienten und noch nie mehr Frieden gebracht haben? Sollten wir Deutsche nicht eine selbstbewusstere, eigenständige Politik betreiben, die auf Frieden, Ausgleich, Gerechtigkeit, Menschenrechte für alle abzielt? Und das, obwohl es auch bei uns starke Kräfte gibt, die meinen, dass Deutschland endlich mehr Weltgeltung haben sollte. Weltgeltung wofür? Für noch mehr Rüstung, immer mehr Waffen, mehr Gewalt und Konflikte?

Für mehr Abschottung gegenüber den Ärmsten, die unter Kriegen, Unterentwicklung, Hunger und den Klimafolgen am meisten zu leiden haben? Bis 2030 sollen 130 Milliarden Euro zusätzlich für Rüstung und Krieg „investiert“werden. Dabei kennt jeder eine Reihe Felder, wo sich diese Milliarden wirklich lohnen würden. (gekürzt) Rainer Stüllein, Langenwetzdorf