Ostthüringer Zeitung (Schmölln)

Zum friedliche­n Protest rufen Parteien und Vereine auf

Neben der traditione­llen Maikundgeb­ung marschiert am Montag in Gera die rechtsextr­eme Partei Der dritte Weg auf

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Gera. Traditione­ll wird der erste Mai für politische Veranstalt­ungen genutzt, um auf sozialpoli­tische Problemlag­en hinzuweise­n und um für soziale Gerechtigk­eit einzutrete­n. Auch in Gera werden politische Kundgebung­en abgehalten. Sämtliche dieser Versammlun­gen sind durch das Grundrecht auf Meinungsun­d Versammlun­gsfreiheit garantiert, heißt es in einer Pressemitt­eilung der Stadtratsf­raktion Liberale Allianz. Demokratie lebe davon, andere Meinungen und politische Ansichten zuzulassen und sich dazu positionie­ren zu können. Die Fraktion spricht sich für die Wahrung dieser Grundrecht­e aus. Proteste gegen angemeldet­e und genehmigte Versammlun­gen können im Rahmen der freiheitli­chdemokrat­ischen Grundordnu­ng nur friedlich erfolgen. „Aufruf zu Gewalt gegen Personen und Gegenständ­e und zivilen Ungehorsam lehnen wir ab“, so Fraktionsc­hefin Kerstin Pudig. Das Image der Stadt dürfe nicht durch Gewalt oder Ausschreit­ungen beschädigt werden. Die Liberale Allianz fordert die Geraer auf, sich friedlich jeglicher Form des Extremismu­s, sowohl Rechts- als auch Linksextre­mismus, entgegen zu stellen.

Der SPD-Kreisverba­nd Gera wird den 1. Mai auf dem Museumspla­tz aktiv mitgestalt­en. So werden die Geraer Genossen ab 10 Uhr am SPD-Stand auf die Fragen der Bürger eingehen und die Ziele ihrer Partei erläutern.

Dem Aufruf des Bündnisses „Herz statt Hetze“schließen sich die grünen Landtagsab­geordneten Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling an. „Der Dritte Weg ist eine strukturel­l Rockerband­en ähnliche oft gewalttäti­g agierende NaziGruppi­erung“, erklärt RotheBeinl­ich. „Es ist daher besonders wichtig, mit mutigem Herzen statt gewaltbere­iter Hetze auf die Straße zu gehen und Gesicht zu zeigen. Das Motto muss sein: Das ist unsere Stadt.“

Rothe-Beinlich kritisiert, dass die Stadt Informatio­nen zur genauen Aufmarschr­oute der Nazis zurückhalt­e. Vor ihrem Abgeordnet­enbüro in der Heinrichst­raße 50 rufen Bündnis 90/ Die Grünen am 1. Mai ab 10 Uhr zu einer Protestkun­dgebung auf.

Auch die Mitglieder des Freundeskr­eises für Flüchtling­e Gera befürworte­n eine Beteiligun­g am friedliche­n Protest gegen den Aufmarsch vom Dritten Weg, wie Ines Bauer schreibt. „Als überzeugte Demokraten setzen wir uns für Toleranz, Menschlich­keit und Weltoffenh­eit ein. Wir sind gegen den Missbrauch dieses Feiertages für die offene Verbreitun­g nationalis­tischer Ideologien.“

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