EU uneinig über die Türkei

Valletta. Nach dem Verfassungsreferendum und neuen Verhaftungswellen in der Türkei streiten die EU-Staaten immer heftiger über den Umgang mit dem Beitrittskandidaten. Bei einem Treffen der EU-Außenminister am Freitag in Malta forderten die Vertreter Österreichs und Luxemburgs den Abbruch der Beitrittsverhandlungen. Dagegen sprachen sich Außenminister Sigmar Gabriel und eine Reihe seiner EU-Amtskollegen aus. „Die deutsche Bundesregierung ist strikt dagegen, dass wir die Gespräche abbrechen“, sagte Gabriel.

Der SPD-Politiker schlug vor, über eine Visa-Freiheit für türkische Intellektuelle, Künstler, Journalisten und Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen nachzudenken. „Also für den Teil der Türkei, der gegen das Referendum gestimmt hat und sich demokratisch entwickeln will“, sagte er. (rtr)