„Haft bleibt Haft“: All­tag im Ab­schie­be­ge­fäng­nis

Nach ei­nem Drei­vier­tel­jahr ist Rou­ti­ne ein­ge­kehrt in die ei­gens um­ge­bau­te Ein­rich­tung in Pforz­heim

Pforzheimer Kurier - - PFORZHEIM - Von un­se­rer Mit­ar­bei­te­rin Ani­ka von Gre­ve-Dier­feld

An- oder Ab­flug? Ob die wei­ße Frie­dens­tau­be mit aus­ge­brei­te­ten Schwin­gen bei dem Jüng­ling auf dem Fo­to gera­de star­tet oder lan­det, ist nicht ge­nau aus­zu­ma­chen. „Grob­durch­su­chung“steht auf ei­ner Tür da­ne­ben. Sieht al­les ein we­nig trüb­se­lig aus, oder? „Läuft“, sagt Hans-Pe­ter Pauk­ner. Er lei­tet ei­ne An­stalt mit kom­pli­zier­tem Na­men: Ab­schie­bungs­haft­ein­rich­tung. Seit fast ei­nem Drei­vier­tel­jahr ist sie im ehe­ma­li­gen Ju­gend­ge­fäng­nis in Pforz­heim in Be­trieb.

Das Fo­to hängt in ei­nem Vor­raum mit zehn Be­su­cher­spin­den, ein Re­likt aus al­ten Ta­gen be­vor um­ge­baut und dann am 1. April das Ab­schie­be­ge­fäng­nis er­öff­net wur­de. 21 der in­zwi­schen 36 Plät­ze für Aus­län­der oh­ne Blei­be­recht, für die die Ab­schie­bung an­ge­ord­net und or­ga­ni­siert ist, sind zur­zeit be­setzt. Die Fluk­tua­ti­on ist enorm, stän­dig Zu­gän­ge, wie es im Be­hör­den­deutsch heißt, dann Ab­gän­ge. Aus der Traum von Deutsch­land, Ab­schie­bung.

Die durch­schnitt­li­che Ver­weil­dau­er liegt bei zwei bis drei Wo­chen. Wer hier lan­det, für den wur­de Ab­schie­be­haft per rich­ter­li­chem Be­schluss ver­fügt: Weil der­je­ni­ge der Auf­for­de­rung zur Aus­rei­se schon mehr­mals nicht nach­kam, weil ei­ne vor­he­ri­ge Ab­schie­bung mehr­fach schei­ter­te, weil ei­ner schon mehr­fach un­ter­ge­taucht ist.

„Bei uns lan­den die Hart­nä­cki­gen“, er­klärt Pauk­ner. Erst kommt ein so­ge­nann­ter Ver­haf­tungs­auf­trag von der Aus­län­der­be­hör­de an die Po­li­zei, dann ho­len Be­am­te die Be­trof­fe­nen aus ih­ren Woh­nun­gen und Un­ter­künf­ten, füh­ren sie dem Haft­rich­ter vor, der die Un­ter­brin­gung im Ab­schie­be­ge­fäng­nis be­schließt. „Schon bei der In­haf­tie­rung wis­sen die Men­schen meis­tens, wann ihr Flug geht“, sagt Pauk­ner. Die Aus­län­der­be­hör­de bucht den Flug, zur ver­ein­bar­ten Zeit kom­men wie­der Po­li­zis­ten und ho­len die Be­trof­fe­nen ab. Meist oh­ne Wi­der­stand, sagt Pauk­ner.

Die Ein­rich­tung war qua­si ein Auf­trag von oben: Der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof hat­te ver­fügt, dass Men­schen, die ab­ge­scho­ben wer­den sol­len, nicht ge­mein­sam mit Straf­tä­tern un­ter­ge­bracht wer­den dür­fen. Ei­ne zen­tra­le Ab­schie­beEin­rich­tung muss­te her. Das Land such­te ei­nen Stand­ort und fand Pforz­heim. Seit April wur­den 185 Men­schen aus 38 Na­tio­nen dort durch­ge­schleust. Zu ei­nem Drit­tel stam­men die Män­ner, im Schnitt zwi­schen 24 und 32 Jah­re alt, aus si­che­ren Her­kunfts­län­dern auf dem Bal­kan. Ein wei­te­res Drit­tel ist über „si­che­re Dritt­staa­ten“ein­ge­reist und wird dort­hin zu­rück­ge­bracht: Meist Men­schen aus Gam­bia oder Ni­ge­ria. Das letz­te Drit­tel kommt von über­all­her; auch EU-Bür­ger, die ihr Auf­ent­halts­recht ver­wirkt ha­ben, sind manch­mal dar­un­ter.

Wie viel das Land für den Un­ter­halt der Ab­schie­beein­rich­tung aus­gibt, kann das In­nen­mi­nis­te­ri­um nicht sa­gen. Da­für sei es noch zu früh, sagt ein Spre­cher. Rund acht Mil­lio­nen Eu­ro soll der Um­bau ins­ge­samt kos­ten, bis 2018 die letzt­lich vor­ge­se­he­nen rund 80 Plät­ze ge­schaf­fen sind. Dann wer­den auch Frau­en und Fa­mi­li­en un­ter­ge­bracht.

In der An­stalt herrscht größt­mög­li­che Be­we­gungs­frei­heit, be­tont Pauk­ner. Ab 7 Uhr kön­nen sich die In­sas­sen auf drei ver­schie­den­far­big ge­stal­te­ten Stock­wer­ken frei be­we­gen, sich be­su­chen, Be­such emp­fan­gen, es­sen, ko­chen, fern­se­hen. Sie kön­nen Sport trei­ben, Tisch­ten­nis spie­len, Kraft­trai­ning ma­chen. In der Bi­b­lio­thek le­sen – „eher we­nig nach­ge­fragt“, im In­ter­net­ca­fé sur­fen – „sehr nach­ge­fragt“; Por­no­sei­ten sind ge­sperrt. Um 22 Uhr ist „Ein­schluss“bis zum nächs­ten Mor­gen. „Haft bleibt Haft“, sagt Pauk­ner. Die Stim­mung sei ge­ne­rell gut. Es gibt fast ei­ne Eins­zu-eins-Be­treu­ung. Ge­naue Zah­len darf Pauk­ner nicht nen­nen. Bald küm­mern sich so­gar zwei statt bis­her ein So­zi­al­ar­bei­ter um die In­sas­sen. „Die Zeit, die sie hier sind, ist so kurz – da müs­sen wir um­so in­ten­si­ver hin­schau­en und be­treu­en“, sagt Pauk­ner. Be­sich­tigt wer­den darf die Ein­rich­tung seit In­be­trieb­nah­me nicht mehr. „Das ist ja kein Zoo.“

Der Flücht­lings­rat Ba­den-Würt­tem­berg be­müht sich gera­de um ei­nen Be­such vor Ort. Die An­woh­ner sind nach an­fäng­li­chem Är­ger und Be­den­ken im Vor­feld ziem­lich ent­spannt. „Das Ge­fäng­nis sieht aus wie vor­her auch“, sagt ei­ne Nach­ba­rin. Von den Ab­schie­bun­gen be­kom­me man nichts mit.

Auch die Stadt be­stä­tigt: „Be­schwer­den aus der Be­völ­ke­rung gibt es nicht.“Aber ver­schnupft sei die Kom­mu­ne, die sich vom Land in der Stand­ort­wahl sei­ner­zeit völ­lig über­gan­gen fühl­te, wei­ter­hin. „An die­sem An­flug von Er­käl­tung hat sich auch nach acht Mo­na­ten nichts ge­än­dert.“

IM AB­SCHIE­BE­GE­FÄNG­NIS in Pforz­heim, für das Pe­ter Pauk­ner ver­ant­wort­lich ist, sind in­zwi­schen 36 von ge­plan­ten 80 Plät­zen her­ge­stellt. Fo­to: dpa

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