Zum Er­folg ver­dammt

Pforzheimer Kurier - - POLITIK -

CHRISTINE LONGIN

Der Hö­hen­flug des Em­ma­nu­el Ma­cron ist zu En­de. Die Fran­zo­sen ha­ben den 39-Jäh­ri­gen zwar zu ih­rem Prä­si­den­ten ge­wählt und ihn mit ei­ner ab­so­lu­ten Mehr­heit in der Na­tio­nal­ver­samm­lung aus­ge­stat­tet. Doch das Er­geb­nis hat ei­nen scha­len Bei­ge­schmack. Statt der mehr als 400 er­war­te­ten Ab­ge­ord­ne­ten wur­den es doch deut­lich we­ni­ger. Die Wäh­ler kor­ri­gier­ten das Re­sul­tat der ers­ten Run­de – ei­ne ers­te Nie­der­la­ge für ei­nen Prä­si­den­ten, der bis­her nur ge­won­nen hat. Auch die nied­ri­ge Wahl­be­tei­li­gung muss sich Ma­cron auf die Fah­nen schrei­ben.

Für Ma­cron be­gin­nen nun die Mü­hen der Ebe­ne. Der als Er­neue­rer ge­fei­er­te Staats­chef muss nun tat­säch­lich das Haus Frank­reich re­no­vie­ren. Vom Hei­land zum Hand­wer­ker al­so. Die ab­so­lu­te Mehr­heit in der Na­tio­nal­ver­samm­lung ist da­bei so­wohl Fluch als auch Se­gen. Der so­zi­al­li­be­ra­le Staats­chef hat nun zwar freie Hand für sei­ne Re­for­men, doch er ist auch zum Er­folg ver­dammt. Sei­ne Frak­ti­on im Ab­ge­ord­ne­ten­haus ist so rie­sig, dass je­de sei­ner Maß­nah­men schon

jetzt als an­ge­nom­men gilt. Auch ei­ne par­tei­in­ter­ne Op­po­si­ti­on, die sei­nem Vor­gän­ger François Hol­lan­de das Le­ben schwer mach­te, muss der So­zi­al­li­be­ra­le nicht be­fürch­ten. Wenn es nun nicht auf­wärts geht mit Frank­reich, dann gibt es kei­ne Aus­re­den mehr. Auf den Prä­si­den­ten war­tet nicht nur die Re­form des kom­pli­zier­ten Ar­beits­rechts, son­dern auch die Sa­nie­rung des de­fi­zi­tä­ren Haus­halts. An die­sen bei­den Auf­ga­ben wird ihn auch das Aus­land mes­sen. Denn Ma­cron hat im Wahl­kampf im­mer wie­der ge­sagt: erst wenn er sei­ne Haus­auf­ga­ben macht, kann er auf in­ter­na­tio­na­ler Büh­ne ernst ge­nom­men wer­den. Und die Haus­auf­ga­ben se­hen schwie­ri­ger aus als ge­dacht. Die Op­po­si­ti­on vom rech­ten und lin­ken Rand kün­dig­te be­reits ih­ren er­bit­ter­ten Wi­der­stand ge­gen das neue Ar­beits­recht an. Und die Ge­werk­schaf­ten dürf­ten spä­tes­tens im Herbst fol­gen. Ma­cron weiß: sei­ne Prä­si­dent­schaft misst sich am Kampf ge­gen die Ar­beits­lo­sig­keit. Und der dürf­te noch schwie­ri­ger zu ge­win­nen sein als der Kampf um Wäh­ler­stim­men.

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