Rheinische Post Duesseldorf Meerbusch
Klage gegen GM wegen Diesel-Tricks
Immer mehr Auto-Konzerne müssen sich vor Gericht wegen angeblicher Manipulationen beim Schadstoff-Ausstoß ihrer Fahrzeuge verantworten. Ins Visier von Anwälten und Justiz gerät dabei auch immer stärker der Zulieferer Bosch.
DÜSSELDORF Es war keine gute Woche für die Auto-Industrie: Erst die Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft beim deutschen Hersteller Daimler, dann die Klage der US-Justiz gegen den italo-amerikanischen Fiat-Chrysler-Konzern, und nun reichten auch noch Anwälte im USBundesstaat Michigan bei Gericht Sammelklage gegen den US-Branchenführer General Motors ein. All diese Fälle haben eins gemeinsam: Es geht um den Diesel-Motor – und um die Frage, ob bei den Abgaswerten betrogen wurde.
General Motors wird von den Anwälten vorgeworfen, die Emissionswerte von rund 705.000 Fahrzeugen mittels einer Software manipuliert zu haben. GM soll demnach eine Abschalteinrichtung eingesetzt haben, ein Defeat Device. Der Begriff ist spätestens seit Bekanntwerden des Abgasskandals bei Volkswagen zu zweifelhaftem Ruhm gelangt, bedeutet er doch nichts anderes, als dass die Software irgendwann den Schadstoffausstoß bei Fahrzeugen verändert – zum Nachteil der Umwelt. Die Fahrzeuge stoßen so mehr Stickoxide aus.
General Motors wies die Vorwürfe der Kanzlei Hagens Berman zurück. Diese war zuvor bereits mit ähnli- chen Sammelklagen gegen Volkswagen, Daimlers US-Tochter Mercedes-Benz und Fiat Chrysler aufgefallen.
Es gibt damit inzwischen kaum noch einen europäischen oder amerikanischen Hersteller, der nicht wegen angeblicher Diesel-Manipu- lationen am Pranger steht. Doch auch wenn die Einschläge näher kommen – noch halten die Verteidigungslinien der Industrie. Bis auf Volkswagen hat noch kein Hersteller ein Schuldbekenntnis abgegeben oder gar Vergleiche oder Schadenersatz in den USA akzeptiert.
Neben den Herstellern gerät nun jedoch auch ein Zulieferer immer stärker in den Fokus: In Deutschland ermittelt die Justiz nicht nur gegen VW und Daimler, sondern auch gegen Bosch – wegen Beihilfe. Die Stuttgarter sind der weltgrößte Automobilzulieferer und gleichzeitig der weltgrößte Lieferant von Motorsteuergeräten für Dieselfahrzeuge. Bosch wird daher auch in der Sammelklage gegen General Motors in den USA als Beschuldigter geführt, weil es – wie bei Volkswagen – Bauteile zugeliefert haben soll. Im VW-Skandal einigte sich der Zulieferer mit der US-Justiz auf einen Vergleich und zahlte 300 Millionen Dollar. „Aus unserer Sicht war Bosch ein williger Teilnehmer in dem Skandal“, sagt US-Rechtsanwalt Steve Berman, der mit seiner Kanzlei Hagens Berman geschädigte General-Motors-Kunden in den USA vertritt dem Magazin „Spiegel“. Bosch teilte mit, bei den Ermittlungen der US-Regierung zu Emissionsbetrugsfällen zu kooperieren.