Subventioniert

Zu „Warum Target-Kredite eine Gefahr sind“(RP vom 11. Mai). Exporte werden von der Bundesbank finanziert. Eine Sicherung der Zahlungen an die Exportwirtschaft, damit die Drittländer „kostenlos“kaufen können, ist nicht gegeben – so Prof. Gunnar Beck in seinem Gastbeitrag. Diese verschleierten Gesamtkosten der Eurorettung belaufen sich danach auf über eine Billion Euro zulasten deutscher Steuerzahler. Statt im Inland dringend notwendige Investitionen zu machen, wird Drittländern Ware verkauft, ohne dass sie dafür zahlen müssen. Zahlt ja am Ende der deutsche Steuerzahler. Die Verantwortlichen in der Regierung – alle Parteien – sollte man persönlich in Haftung nehmen. Die strafrechtliche Beurteilung derartiger Subventionen der Drittländer und der Exportwirtschaft steht leider aus. Eine Amtshaftung ist dringend geboten. Die Regierungen werden das aus Eigeninteresse aber wohl nie einführen.