Fall „Leh­rer“: Streit über das Ver­fah­ren

Rheinische Post Goch - - Goch / Uedem - VON JU­LIA LÖRCKS

KLE­VE Schul­dig oder un­schul­dig – das steht der­zeit an zwei­ter Stel­le. Viel­mehr strei­ten die Be­tei­lig­ten im Fall „Leh­rer“ über das Ver­fah­ren. Ob die­ses nun ein­ge­stellt oder aber ei­ne münd­li­che Ver­hand­lung er­öff­net wird, ent­schei­det künf­tig das Land­ge­richt Kle­ve. Das gab Klaus Hom­mel, Vor­sit­zen­der des Amts­ge­rich­tes, auf An­fra­ge der Rhei­ni­schen Post be­kannt.

Ge­nau­er ge­sagt sind sich das Amts­ge­richt und die Staats­an­walt­schaft Kle­ve dar­über un­eins, ob der be­schul­dig­te Leh­rer sei­ner­zeit das An­ge­bot auf Ein­stel­lung des Ver­fah­rens an­ge­nom­men hat oder nicht. „Das Amts­ge­richt hat be­schlos­sen, dass nicht mehr ver­han­delt wird. Da­ge­gen hat die Staats­an­walt­schaft nun Be­schwer­de ein­ge­legt“, so Hom­mel. Zank gä­be es eben­falls über die recht­li­che Be­wer­tung der Hand­lung.

Zum Hin­ter­grund: Im April wur­de be­kannt, dass ein Leh­rer des Frei­herr-vom-St­ein-Gym­na­si­ums ei­ne Ka­me­ra in ei­ner Um­klei­de­ka­bi­ne auf­ge­stellt ha­ben soll. An­geb­lich woll­te er da­mit Mob­bing-Vor­wür­fen in­ner­halb der Klas­se nach­ge­hen. Die Staats­an­walt­schaft Kle­ve lei­te­te dar­auf­hin ein Er­mitt­lungs­ver­fah­ren we­gen Ver­let­zung von höchst­per­sön­li­chen Le­bens­be­rei­chen durch Bild­auf­nah­me ein. Zu­dem soll­te es ei­ne An­hö­rung vor der Be­zirks­re­gie­rung Düsseldorf ge­ben. „Ge­gen den be­trof­fe­nen Leh­rer läuft ein Dis­zi­pli­nar­ver­fah­ren. Da­zu kön­nen wir uns aus da­ten­schutz­recht­li­chen Grün­den und we­gen des lau­fen­den Ver­fah­rens nicht äu­ßern“, sagt Bernd Ha­ma­cher, Pres­se­spre­cher. Am St­einGym­na­si­um hat der Leh­rer seit­dem nicht mehr un­ter­rich­tet. In­ter­net Bis­he­ri­ge Be­richt­er­stat­tung un­ter www.rp-on­line.de/kle­ve

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