Staatsstreich

Die Erkenntnis kam spät, doch treffend ist sie immerhin. Die Unabhängige Juristenkommission (IJC), ein Zusammenschluss aus Menschenrechtsexperten, wirft Venezuelas oberstem Gericht vor, den Rechtsstaat zu demontieren. So habe sich das Gericht selbst gesetzgebende Macht erteilt. „Solche Entscheidungen kommen einem Staatsstreich gleich“, erklärte IJCGeneralsekretär Sam Zarifi. Der Staatsstreich ist laut Duden-Definition ein Akt, bei dem Träger hoher staatlicher Ämter versuchen, die Regierung zu stürzen – und im Übrigen nicht zu verwechseln mit dem Putsch, bei dem der Umsturz nicht von innen, sondern von außen unternommen wird. Ob nun von innen oder außen, oben oder unten, hinten oder vorne – in Venezuela muss sich etwas ändern. Auf demokratischem Wege. tsp