SPD-Basis in NRW kann Groko nicht viel abgewinnen

DÜSSELDORF (kib) An der SPD-Basis in Nordrhein-Westfalen stößt eine große Koalition nach wie vor auf wenig Gegenliebe. „Ich kann einer Groko nichts abgewinnen“, sagte Matthias Herz, der für die SPD im Düsseldorfer Stadtrat sitzt und Vorsitzender des Ortsvereins MitteNord ist. In den Düsseldorfer Ortsvereinen der Sozialdemokraten herrsche generell Skepsis gegenüber einer großen Koalition. Gespräche mit der CDU sollte man jedoch nicht kategorisch ablehnen, meint er: „Man könnte ja zum Beispiel überlegen, ob man sich in großen politischen Fragen einig wird, die dann Basis für eine solide Minderheitsregierung sind.“

Insgesamt ergibt sich ein heterogenes Stimmungsbild. Viele, die eine große Koalition ablehnen, zeigen sich gegenüber einer Minderheitsregierung durchaus offen.

In Duisburg etwa fand vor wenigen Tagen ein SPD-Unterbezirksparteitag statt, bei dem aus aktuellem Anlass auch über die Meinung der Parteimitglieder zum Thema Groko debattiert wurde. Wäre es zu einer Abstimmung gekommen, so hätten laut dem dortigen Parteichef Ralf Jäger, vier von fünf Mitgliedern einer Minderheitsregierung den Vorzug gegeben. Jäger selbst hatte sich zu Beginn der Jamaika-Gespräche dafür ausgesprochen, dass die SPD in die Opposition gehen soll.

Noch eindeutiger fiel eine Abstimmung in Remscheid aus. Der Vorstand des SPD-Unterbezirks sprach sich einstimmig gegen Neuwahlen, gegen eine große Koalition und für die Tolerierung einer Minderheitsregierung aus. „Die Remscheider SPD möchte keine österreichischen Verhältnisse, wo jahrzehntelange Koalitionen zwischen den beiden größten Parteien des Landes nach und nach den rechten Rand stark gemacht haben.“

Doch es gibt auch Befürworter der Position, die der SPD-Landesvorstand vertritt. Zu ihnen zählt Benno Jakubassa, SPD-Stadtverbands-Vorsitzender in Neuss: „Ich kann mir eine große Koalition vorstellen. Doch für mich gibt es klare Bedingungen, wie die Abschaffung der privaten Krankenversicherung. Eine Bürgerversicherung würde unsere Gesellschaft voranbringen.“