SPD-Ver­tre­ter kri­ti­siert Prüf­be­richt

Rheinische Post Moenchengladbach-Land - - KULTUR - VON MA­RI­ON LISKEN-PRUSS

Stadt Korschenbroich plant aus­ge­gli­che­nen Haus­halt für das Jahr 2018.

KORSCHENBROICH Es hät­te so schön sein kön­nen: In der jüngs­ten Sit­zung des Rech­nungs­prü­fungs­aus­schus­ses stand ne­ben der Prü­fung des Jah­res­ab­schlus­ses auch die „Be­hand­lung des Jah­res­über­schus­ses“auf der Ta­ges­ord­nung. Da­mit wä­re die Stadt Korschenbroich ih­re fi­nan­zi­el­len Sor­gen los. Doch weit ge­fehlt. „Es han­delt sich um ei­nen Feh­ler in der Sit­zungs­vor­la­ge“, ent­schul­dig­te sich Gün­ter Has­sels, Lei­ter des Rech­nungs­prü­fungs­am­tes des Rhein-Krei­ses Neuss und teil­te flugs ei­ne neue Tisch­vor­la­ge aus. Und dort ist von ei­nem Jah­res­fehl­be­trag die Re­de, der sich für das Jahr 2016 auf 1,74 Mil­lio­nen Eu­ro be­läuft. Das be­deu­tet ei­ne Ver­bes­se­rung von 491.000 Eu­ro ge­gen­über der Haus­halts­pla­nung, und ei­ne Ver­schlech­te­rung von 310.000 Eu­ro ge­gen­über dem Vor­jahr. Das ist im We­sent­li­chen dar­auf zu­rück­zu­füh­ren, dass die Auf­wen­dun­gen stär­ker als die Er­trä­ge ge­stie­gen sind. Die Stadt Korschenbroich konn­te 1,6 Mil­lio­nen Eu­ro mehr ein­neh­men, und zwar über­wie­gend aus Steu­ern und Ab­ga­ben. Gleich­zei­tig muss­te die Stadt im Ver­gleich zum Vor­jahr tie­fer ins Stadt­sä­ckel grei­fen. Der größ­te Pos­ten: die er­höh­te Kreis­um­la­ge.

Auch für die U3- so­wie die Ü3-Be­treu­ung und die Be­treu­ung der Flücht­lin­ge muss­te mehr Per­so­nal ein­ge­stellt wer­den als im Vor­jahr. Der Rech­nungs­prü­fungs­aus­schuss be­schloss am En­de der Sit­zung ein­stim­mig den Jah­res­ab­schluss zum 31. De­zem­ber 2016 und emp­fahl dem Rat der Stadt, dem Bür­ger­meis­ter für den Jah­res­ab­schluss un­ein­ge­schränk­te Ent­las­tung zu er­tei­len. Der Jah­res­fehl­be­trag soll aus der Aus­gleichs­rück­la­ge ent­nom­men wer­den.

Vor­her koch­te die Stim­mung kurz hoch, als Pe­ter-Jo­sef Fels (SPD) be­an­stan­de­te, dass der 145 Sei­ten star­ke Prü­fungs­be­richt nicht aus­führ- lich ge­nug sei. Er hät­te sich mehr De­tails ge­wünscht, da er in der Ver­ant­wor­tung stün­de, den Bür­ger­meis­ter zu ent­las­ten. Fels schlug vor, dass künf­tig ein Mit­glied des Rech­nungs­prü­fungs­aus­schus­ses bei der Ab­schluss­be­spre­chung mit dem Rech­nungs­prü­fungs­amt des Rhein-Krei­ses Neuss zu­ge­gen sei. Als Miss­trau­en woll­te er sei­ne Kri­tik aber nicht ver­stan­den wis­sen, be­ton­te er. Die an­de­ren Aus­schuss­mit­glie­der hin­ge­gen sa­hen sich aus­rei­chend in­for­miert. „Der Be­richt ist um­fas­send“, be­ton­te Bernd Macko­wi­ak (ULLI/Zen­trum).

Für das Jahr 2018 plant die Stadt Korschenbroich ei­nen aus­ge­gli­che­nen Haus­halt. Das ist ei­ne Vor­ga­be des Stär­kungs­pak­tes. Da­für wer­de, so heißt es im Prü­fungs­be­richt, ei­ne Er­hö­hung der Grund­steu­er B un­um­gäng­lich sein. „Wir hof­fen aber, dass es nicht da­zu kommt“, sag­te der Ers­te Bei­ge­ord­ne­te und Stadt­käm­me­rer Tho­mas Dückers auf Nach­fra­ge un­se­rer Re­dak­ti­on.

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