Ei­ne Be­schwer­de – vie­le Kn­öll­chen

Am Ler­chen­weg in Wick­ra­th­berg hat sich ein An­woh­ner be­schwert, weil ge­gen­über sei­ner Ga­ra­ge stän­dig ge­parkt wird. Ob­wohl die Recht­spre­chung in sol­chen Fäl­len nicht ein­deu­tig ist, ver­teil­te die Stadt groß­zü­gig Straf­zet­tel.

Rheinische Post Moenchengladbach - - PANORAMA - VON GABI PE­TERS

Seit 36 Jah­ren wohnt Klaus Stolz am Ler­chen­weg in Wick­ra­th­berg. Seit eben­so vie­len Jah­ren parkt er sein Au­to dort an der Stra­ße, wie vie­le an­de­re An­woh­ner auch. Jahr­zehn­te­lang ist nichts pas­siert. Doch in der ver­gan­ge­nen Wo­che ha­gel­te es plötz­lich Kn­öll­chen. Wie Klaus Stolz be­rich­tet, hat­ten plötz­lich ei­ne gan­ze Rei­he von ge­park­ten Au­tos ei­ne städ­ti­sche Be­nach­rich­ti­gung an der Wind­schutz­schei­be. Das Er­stau­nen war groß. Hal­te­ver­bo­te gibt es in der Stra­ße nicht. Und es stand auch kein Au­to vor ei­ner Ga­ra­gen­ein­fahrt.

Erst ein An­ruf beim Ord­nungs­amt brach­te Auf­klä­rung. Die Au­tos park­ten zwar nicht vor, aber ge­gen­über von Ga­ra­gen­ein­fahr­ten. Und das kann laut Pa­ra­graf 12 StVO ver­bo­ten sein. „Ein An­woh­ner hat sich be­schwert, dass stän­dig ge­gen­über sei­ner Zu­fahrt ge­parkt wird und er so beim Her­aus­fah­ren aus sei­ner Ga­ra­ge be­hin­dert wird“, sagt Stadt­spre­cher Dirk Rüt­ten.

Dass nicht nur der Fahr­zeug­hal­ter ein Kn­öll­chen be­kom­men ha­be, der den Be­schwer­de­füh­rer be­hin­der­te, sei im Zu­ge der Gleich­be­hand­lung ge­sche­hen, so der Stadt­spre­cher wei­ter.

„Ich hat­te Glück, ich war zu dem Zeit­punkt, als die Kn­öll­chen ver­teilt wor­den wa­ren, nicht da“, sagt Klaus Stolz, „aber es hät­te mich ge­nau­so tref­fen kön­nen. Ich par­ke oft ge­gen­über ei­ner Ga­ra­gen­ein­fahrt.“Trotz­dem kann er die gan­ze Sa­che nicht ver­ste­hen. Er frag­te sei­nen Nach­barn von Ge­gen­über, ob es ihn stö­re, wenn er den Wa­gen wie ge­wohnt an der Stra­ße par­ke. Der ver­nein­te. „Er war nicht der Be­schwer­de­füh­rer“, sagt Stolz. Und ob­wohl sich die Nach­barn ei­nig sind und sich nie­mand be­hin­dert fühlt, dro­hen Stolz Kn­öll­chen, wenn er sein Au­to wie­der an die al­te Stel­le ab­stellt.

Bei der Stadt­ver­wal­tung ist man der An­sicht, dass man rich­tig ge­han­delt ha­be. „Sonst hät­te uns wo­mög­lich ei­ne Un­ter­las­sungs­kla­ge ge­droht, wenn wir auf die Be­schwer­de nicht re­agiert hät­ten“, sagt Rüt­ten. Doch ein­deu­tig ist die Rechts­la­ge nicht. Im Pa­ra­graf 12 StVo steht zwar, dass Hal­ten und Par­ken ver­bo­ten ist „vor Grund­stück­sein- und -aus­fahr­ten, bei schma­len Stra­ßen auch ge­gen­über“. Doch für das Wort schmal gibt es in der Rechts­spre­chung kei­ne fes­te De­fi­ni­ti­on. Mal heißt es, min­des­tens drei Me­ter müss­ten auf der Stra­ße zum Ran­gie­ren frei blei­ben, dann wie­der 3,50 Me­ter. Mal be­fan­den die Rich­ter, zwei bis drei Ran­gier­zü­ge sei­en zu­mut­bar, ein an­de­res Mal, die Ga­ra­ge müs­se in ei­nem Zug be­fahr­bar sein. Klaus Stolz hat die Brei­te des Ler­chen­wegs ge­mes­sen. Es sind sechs Me­ter. Selbst wenn auf der Sei­te ge­gen­über der Ga­ra­gen­aus­fahrt ein zwei Me­ter brei­tes Au­to parkt, blie­ben noch vier Me­ter. Die Stadt sagt: „Wenn aber rechts und links von der Aus­fahrt auch noch Au­tos ste­hen, wird das Her­aus­fah­ren er­schwert.“Stolz will sich mit der Er­klä­rung nicht zu­frie­den­ge­ben. Was ihn vor al­lem stört: Die kol­lek­ti­ve Be­stra­fung auch der­je­ni­gen, die seit Jah­ren ein­träg­lich mit­ein­an­der aus­kom­men.

FOTO: DETLEF ILGNER

Klaus Stolz hat die Stra­ßen­brei­te ge­mes­sen. Er är­gert sich über die vie­len Kn­öll­chen.

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