Die Sendung mit dem Putin
Russlands Präsident stellt sich der Weltpresse. Er spricht über seine erneute Kandidatur und findet lobende Worte für Donald Trump.
MOSKAU Russland inszeniert die Jahresendpressekonferenz stets wie eine Offenbarung. Für drei bis vier Stunden ist Präsident Wladimir Putin alleiniger Hauptdarsteller. Ein gewöhnlicher Medientermin wird zu einem Großereignis. In der Regie der staatlichen TV-Sender kann daraus leicht auch noch ein Event von Weltgeltung werden. Manch Beobachter könnte meinen, der gesamte Planet versammle sich vor dem Fernseher.
Zum 13. Mal fand gestern die Pressekonferenz seit Putins Amtsantritt im Jahr 2000 statt. Die Moderatoren auf dem Ersten Kanal gerieten auch ohne den Kremlchef schon in Wallung. So überschritten die Akkreditierungen russischer und ausländischer Pressevertreter mit 1640 Anträgen den Vorjahresrekord. Was war die längste Pressekonferenz und wie lange wird der Präsident diesmal aushalten?, fragten sie hochmotiviert. Vorgetragen in einem hektisch engagierten Ton, der Zuschauer unter Strom setzt.
Als Wladimir Putin dann mit geringer Verspätung einläuft, setzt ein Spannungsabfall ein, wo das aufgepeitschte Auditorium eigentlich den Marsch des „Einzugs der Gladiatoren“erwartet hätte. Stattdessen kommt der 65-Jährige etwas linkisch herein. Vor der Wahl am 18. März ist es der erste Anlass, an dem sich Putin als Kandidat präsentiert. Er geht nicht als Frontfigur der Kremlpartei „Einiges Russland“ins Rennen, sondern als einer, der sich selbst zur Wahl stellt. Gleichwohl hoffe er aber, dass ihn möglichst viele Parteien unterstützen mögen. Besonderheiten byzantinischen Erbes in der russischen Politik.
Schon am Vorabend hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow klargemacht: Mitbewerber gebe es zwar, als Konkurrenten könnten sie dem Kremlchef jedoch nicht das Wasser reichen. Auch wenn sie würdige Personen seien, fehle ihnen doch die „notwendige Reife“. Das ist zu einer feststehenden Formel für die Wahl ohne ernsthafte Konkurrenz geworden. Wer Putin herausfordern will, müsse sich 20 Jahre warmlaufen, meinten amüsierte Beobachter.
Eine Gegenkandidatin sitzt in der Konferenz: das ehemalige Glamourgirl Xenia Sobtschak. Sie ist die Tochter des früheren St. Petersburger Bürgermeisters Anatoli Sobtschak, der sich als Gönner Wladimir Putins Anfang der 90er Jahre hervortat. Sie tritt als Kandidatin „gegen alle“an. Noch immer zweifelt die Öffentlichkeit jedoch, ob ihre Kandidatur nicht eine Initiative des Kreml sei. Die Wahlbeteiligung gilt es anzukurbeln; da alles vorher festzustehen scheint, sind die Bürger nicht sonderlich wählfreudig.
Die Showmasterin war als Korrespondentin des oppositionellen Senders „Doschd“erschienen. Sie habe das machen müssen, weil sich Putin sonst Debatten im Fernsehen verweigere, sagte sie. Sobtschak kennt den Kremlchef schon seit Kindesbeinen. Putin schlug zurück. Mit Kritik kann er nicht recht umgehen. Wie die Opposition schlechthin habe auch sie „kein positives Programm“, sie trete schließlich nur als Kandidatin „gegen alle“an.
Nun ist es aber so, dass auch das Programm des Präsidenten noch nicht endgültig steht, wie er freimütig einräumte. Auch wenn es zwischen Kreml und Sobtschak ein abgekartetes Spiel sein sollte, es bringt etwas Leben in die autoritäre Tristesse.
Herausforderer Alexej Nawalny, wegen einer Bewährungsstrafe zur Wahl nicht zugelassen, erwähnte Putin nicht namentlich. Von jener „Person“sprach er und verglich ihn mit dem früheren georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili, der zurzeit in der Ukraine für Unruhe sorgt. „Das ist Saakaschwili, nur in russischer Ausführung“, meinte Putin verächtlich. Russland wolle aber keine Unruhe wie in der Ukraine.
Im Mittelpunkt der Pressekonferenz stand jedoch die heimische Wirtschaft. Wie immer malte Wladimir Putin ein denkbar positives Bild. Dass die Auswirkungen der Krise nach drei Jahren allmählich mit erheblichen finanziellen Einbußen in der Gesellschaft ankommen, war kein Thema.
Kleine Sticheleien gegen die USA gehörten auch zum Programm, wobei US-Präsident Donald Trump davon ausgenommen blieb, ja sogar Komplimente erhielt: Es sei zwar nicht seine Aufgabe, sondern die der Wähler, die Arbeit des US-Präsidenten zu bewerten, sagte Putin, „aber wir sehen ganz klar, dass er in seiner kurzen Amtszeit schon einige große Erfolge erzielt hat“. Die Kontakte zwischen Vertretern Moskaus und dem Wahlkampfteam Trumps verteidigte Putin als Routine-Angelegenheit. Trumps Gegner verzerrten mit ihren Vorwürfen die Wahrheit und schadeten den USA. Putin bekräftigte zugleich, dass sein Land zu den Abrüstungsverträgen mit den USA stehe und sich nicht auf ein neues Wettrüsten einlassen werde.