Die Ra­che Er­do­gans wirft die Tür­kei zu­rück

Rheinische Post – Stadtteilausgabe Duesseldorf-Mitte/West - - STIMME DES WESTENS - VON MAR­TIN KESS­LER VON GI­AN­NI COS­TA VON GE­ORG WINTERS EZB KAUFT FÜR ZEHN MIL­LI­AR­DEN . . ., SEI­TE B 1

Sei hart im Kampf, aber maß­voll im Sieg. Die­se ur­al­te Re­gel steht auch im Selbst­in­ter­es­se des Tri­um­pha­tors, wenn er sei­ne Herr­schaft sta­bi­li­sie­ren will. Der tür­ki­sche Prä­si­dent Er­do­gan be­her­zigt die­se Re­gel nicht und züch­tet da­mit lang­fris­tig ei­ne er­bit­ter­te Op­po­si­ti­on. Die mag jetzt noch schwach er­schei­nen, sie wird aber in den kom­men­den Jah­ren wach­sen, wenn ei­ne Ver­söh­nung, wie jetzt zu be­fürch­ten ist, gänz­lich aus­bleibt.

Das au­gen­fäl­ligs­te Bei­spiel für die un­ge­zü­gel­te Rach­sucht Er­do­gans ist die Dis­kus­si­on um die Wie­der­ein­füh­rung der To­des­stra­fe. Hier spielt der tür­ki­sche Prä­si­dent zwar vir­tu­os mit der Er­war­tung sei­ner An­hän­ger. Aber er muss die­se dann auch be­die­nen, wenn er glaub­wür­dig blei­ben will.

Ein bru­ta­les Ge­richt über tat­säch­li­che und ver­meint­li­che Put­schis­ten, das ent­ge­gen al­ler rechts­staat­li­chen Grund­sät­ze erst nach­träg­lich mit der To­des­stra­fe ver­se­hen wird, spal­tet die Tür­kei auf Dau­er. Zugleich schlägt Er­do­gan die Tür zu Eu­ro­pa end­gül­tig zu. Un­ter sol­chen Be­din­gun­gen wird die EU den Tür­ken auch kei­ne Vi­sa-Frei­heit ge­wäh­ren. Für die Be­zie­hun­gen zwi­schen Eu­ro­pa und der Tür­kei heißt das nichts Gu­tes. Doch ei­ne sol­che Ab­kehr vom Rechts­staat darf die EU An­ka­ra nicht durch­ge­hen las­sen. BE­RICHT SOR­GE VOR TÜR­KEN­KON­FLIKT . . ., TI­TEL­SEI­TE

IOlym­pia oh­ne Russ­land

n Russ­land wird seit Jah­ren sys­te­ma­tisch ge­dopt – un­ter Fe­der­füh­rung des Staa­tes. Was man im­mer schon ge­ahnt hat, ist nun durch ei­nen Be­richt der Welt-An­ti-Do­ping-Agen­tur be­legt. Der ist al­ler­dings nicht durch eng­ma­schi­ge Kon­troll­net­ze ent­stan­den, son­dern durch ei­nen Kron­zeu­gen, der über die Ma­chen­schaf­ten aus­ge­packt hat.

Das In­ter­na­tio­na­le Olym­pi­sche Ko­mi­tee (IOC) hat ein­fach zu­ge­schaut. Es ist ein Of­fen­ba­rungs­eid für den Sport, dass Russ­land über­haupt so lan­ge mit­spie­len durf­te. Weil man es sich mit der Su­per­macht nicht ver­scher­zen soll­te, weil Spit­zen­funk­tio­nä­re wie der deut­sche IOC-Prä­si­dent Tho­mas Bach be­wusst die Nä­he zu Staats­prä­si­dent Wla­di­mir Pu­tin such­ten. Es ging da­bei vor al­lem um die Durch­set­zung ei­ge­ner Macht­in­ter­es­sen.

Selbst das IOC kann sich jetzt nicht mehr weg­du­cken und muss Russ­land min­des­tens von den Olym­pi­schen Spie­len in Rio aus­schlie­ßen. Ob der Sport da­mit sei­ne Glaub­wür­dig­keit zu­rück­ge­win­nen kann, ist al­ler­dings mehr als zwei­fel­haft. Wenn über­haupt je­mand die Il­lu­si­on von sau­be­ren Spie­len je hat­te. BE­RICHT RUS­SI­SCHES STAATS­DO­PING . . ., TI­TEL­SEI­TE

EZB straft Pri­vat­an­le­ger

Der Eu­ro­päi­schen Zen­tral­bank sind bei ih­rem Ver­such, Eu­ro­pa zu mehr Wachs­tum zu ver­hel­fen und dem um­strit­te­nen Ri­si­ko ei­ner De­fla­ti­on vor­zu­beu­gen, längst die Mit­tel aus­ge­gan­gen. Seit ein­ein­vier­tel Jah­ren pumpt sie mit dem Kauf von Staats­pa­pie­ren im­mer mehr bil­li­ges Geld in die Märk­te, oh­ne dass die Kon­junk­tur in der Eu­roZo­ne ei­nen ech­ten Auf­schwung er­le­ben wür­de. Eu­ro­pa fehlt es in sei­nen öko­no­mi­schen Kri­sen­re­gio­nen nicht am Geld, son­dern an Struk­tur­re­for­men.

Der ver­stärk­te Kauf von Fir­men­an­lei­hen wird an die­ser Dia­gno­se nichts än­dern. Im Ge­gen­teil: Je mehr An­lei­hen die EZB und ih­re Hel­fers­hel­fer er­wer­ben, um­so mehr wird der Wett­be­werb bei der Kre­dit­ver­ga­be ver­zerrt. Der Not­stand für oh­ne­hin ge­beu­tel­te Pri­vat­in­ves­to­ren wird im­mer grö­ßer, weil sie bei den gro­ßen Fir­men­an­lei­hen nicht mehr zum Zu­ge kom­men und auf ris­kan­te­re In­vest­ments aus­wei­chen müs­sen. Und die Ri­si­ken für den Steu­er­zah­ler wach­sen auch, weil selbst gro­ße Fir­men in Not ge­ra­ten könn­ten. Was will Ma­rio Draghi tun, wenn auch das nicht funk­tio­niert? BE­RICHT

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