Aus­nah­me­zu­stand

Rheinische Post – Stadtteilausgabe Duesseldorf-Mitte/West - - STIMME DES WESTENS -

Den Aus­nah­me­zu­stand hat der tür­ki­sche Prä­si­dent ja nach ei­ge­ner Aus­sa­ge ver­hängt, um „die De­mo­kra­tie, die Grund­rech­te und Frei­hei­ten zu si­chern“. Prompt gab es An­fra­gen im In­ter­net, ob Er­do­gan mit sei­ner „Säu­be­rungs­ak­ti­on“nicht auch in so man­chem Haus­halt für Ord­nung sor­gen könn­te – in der ein oder an­de­ren Kü­che herr­sche näm­lich schon län­ger Aus­nah­me­zu­stand. Und da braucht es manch­mal au­ßer­ge­wöhn­li­che Maß­nah­men, um die in­ne­re Ord­nung wie­der­her­zu­stel­len. Für den Fall des Aus­nah­me­zu­stands ha­ben mo­der­ne Staats­ver­fas­sun­gen ex­pli­zi­te Re­geln. Aber egal, was Sie sich im Fal­le ei­nes Kü­chen­not­stands vor­ge­nom­men ha­ben, schon Staats­recht­ler Carl Sch­mitt sag­te An­fang des 20. Jahr­hun­derts: „Sou­ve­rän ist, wer über den Aus­nah­me­zu­stand ent­schei­det.“jra

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