Italiens exzessives Taktieren um eine Regierung

Die systemkritische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtspopulistische Lega ringen um einen Kompromiss.

ROM Ab morgen stehen die ersten Tests auf dem Weg zur Bildung einer Regierung in Italien an. Die Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern müssen gewählt werden, Wahlsieger und -verlierer führen seit einer Woche Gespräche, um sich auf Kandidaten zu verständigen. Bekanntlich hatte keine Partei nach den Wahlen am 4. März eine eigene Mehrheit erreicht. Es bedarf zumindest informeller Allianzen, damit Senat und Abgeordnetenhaus Vorsitzende bekommen und die Legislaturperiode formal in die Gänge kommen kann. Die Frage ist, ob dabei die beiden Wahlsieger, die systemkritische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtspopulistische Lega, eine Allianz eingehen.

Ob sich daraus auch Schlüsse für die Bildung einer Regierung ziehen lassen, ist eine andere Frage. „Der Parlamentsvorsitz hat nichts mit der Regierung zu tun“, sagte vergangene Woche Luigi Di Maio, Spitzen- kandidat der Fünf-Sterne-Bewegung, die 32,7 Prozent der Stimmen bei der Parlamentswahl erzielte.

Damit sind die Fünf Sterne zwar Wahlsieger geworden, sie brauchen aber mindestens einen Partner, um eine Mehrheit im Parlament zu bekommen. Über die Bildung von Allianzen hat die vom Komiker Beppe Grillo gegründete Bewegung eigene Vorstellungen. Man sei nicht bereit, eine andere Regierungsmannschaft als die vom „Volkswillen“abgesegnete zu akzeptieren, sagte Di Maio, der schon vor den Wahlen ein Schattenkabinett aus Experten vorgestellt hatte. „Wir sind offen für Gespräche über Themen, die die Italiener wirklich interessieren, aber bislang hat sich keiner gemeldet“, sagte der 31-Jährige und gab zu erkennen: Die Fünf-Sterne-Bewegung will bis auf Weiteres keine eigene Initiative für Sondierungsgespräche unternehmen, sondern wartet auf die Avancen anderer Parteien.

Insgesamt gleicht die erste Phase nach der Wahl einem exzessiven Taktieren, bei dem die Akteure jeden falschen Zug zu vermeiden suchen. Bei einem gestern von der Tageszeitung La Repubblica kolportierten Koalitions-Angebot Silvio Berlusconis an die Fünf-Sterne-Bewegung dürfte es sich ebenfalls um ein taktisches Manöver handeln. Berlusconi hatte die Grillo-Bewegung im Wahlkampf noch als „gefährliche Sekte“bezeichnet. Offen zeigte sich diesbezüglich auch Lega-Chef Matteo Salvini. „Alles ist möglich“, sagte er auf die Frage nach möglichen Regierungsbündnissen. Seine nationalistische Lega erreichte bei den Parlamentswahlen 17,4 Prozent der Stimmen. Seit dem Wahlerfolg gilt Salvini als neuer Chef des konservativen Lagers.

Wenn das Taktieren noch länger dauert, sind Neuwahlen die letzte Option des Staatspräsidenten. FünfSterne-Bewegung und Lega scheinen die Aussicht nicht zu fürchten. In Umfragen nach der Wahl sind sie die einzigen beiden Parteien, deren Werte weiter steigen.