Selbst­be­wusst­sein ge­gen Au­to­kra­ten

Saarbruecker Zeitung - - THEMEN DES TAGES -

Die Emis­sä­re Deutsch­lands, Mer­kel und Gabriel, sind aus­ge­schwärmt zu den schwie­ri­gen Part­nern in Ankara und Wa­shing­ton. Nicht um laut­stark zu pro­tes­tie­ren, das wür­de nichts nüt­zen. Son­dern um zu hö­ren, um zu ver­ste­hen und um den ei­ge­nen Stand­punkt deut­lich zu ma­chen. Wenn ab heu­te auf Mal­ta die EU-Re­gie­rungs­chefs zu­sam­men­kom­men, gilt es, Schluss­fol­ge­run­gen zu zie­hen. Deutsch­land ist das stärks­te Land der EU, es ist ent­schei­dend da­für, dass Eu­ro­pa ge­gen­über den neu­en Be­dro­hun­gen von au­ßen mit ei­ner Stim­me spricht. Wenn die USA Im­port­be­schrän­kun­gen ver­hän­gen soll­ten, muss man dies mit Ge­gen­maß­nah­men für USPro­duk­te be­ant­wor­ten, denn frei­er Han­del ist ein eu­ro­päi­scher Wert. Die Sank­tio­nen ge­gen Russ­land müs­sen auf­recht­er­hal­ten blei­ben, so­lan­ge Pu­tin das Mins­ker Ab­kom­men nicht ein­hält, denn fried­li­che Kon­flikt­lö­sung ist ein eu­ro­päi­scher Wert. Und Deutsch­land darf sein Asyl­recht nicht Er­do­gans Amok­lauf ge­gen die Op­po­si­ti­on op­fern. Auch nicht, wenn da­für der Flücht­lings­pakt fällt. Denn De­mo­kra­tie und freie Mei­nungs­äu­ße­rung sind eu­ro­päi­sche Wer­te.

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