Mar­tin Schulz und die Wie­der­auf­er­ste­hung der SPD

LEIT­AR­TI­KEL

Saarbruecker Zeitung - - STANDPUNKT -

Ein paar Um­fra­gen ma­chen noch kei­nen Wahl­sieg. Aber be­mer­kens­wert ist es schon, wie Mar­tin Schulz sich und sei­ne SPD in un­ge­ahn­te Hö­hen ka­ta­pul­tiert. Neue Be­sen keh­ren gut. Was al­ler­dings auch die Ge­fahr ei­ner schnel­len Ab­nut­zung be­deu­ten könn­te.

Min­des­tens zwei glück­li­che Um­stän­de be­sche­ren den Ge­nos­sen der­zeit ei­ne Art Wie­der­auf­er­ste­hung. Ers­tens: die SPD selbst ist aus ih­rer Lethar­gie er­wacht. Ihr eins­ti­ger Vor­sit­zen­der Os­kar La­fon­tai­ne hat mal ge­sagt, nur wenn wir uns selbst be­geis­tern, kön­nen wir auch an­de­re be­geis­tern. La­fon­tai­ne putsch­te 1995 Ru­dolf Schar­ping weg, mit dem die Ge­nos­sen nur noch vor sich hin­zu­däm­mern schie­nen. Ganz so schlimm war der in­ner­par­tei­li­che Zu­stand mit Sig­mar Ga­b­ri­el an der Spit­ze zwar nicht. Aber von Be­geis­te­rung konn­te ge­nau­so we­nig die Re­de sein. Das hat sich mit Schulz ver­än­dert.

Der zwei­te Um­stand hat mit der Selbst­ge­nüg­sam­keit der Uni­on zu tun. „Sie ken­nen mich“, lau­te­te das Mot­to von An­ge­la Mer­kel im Wahl­kampf 2013. Es stand für Ver­traut­heit und Ver­läss­lich­keit und be­scher­te der Uni­on da­mals den Sieg. Der glei­che Satz von Mer­kel im Wahl­jahr 2017 könn­te ganz an­de­re As­so­zia­tio­nen we­cken. Von der Ver­traut­heit bis zur Über­drüs­sig­keit ist der Weg manch­mal sehr kurz. Und seit ih­rer um­strit­te­nen Flücht­lings­po­li­tik steht es nach dem Ge­schmack vie­ler Wäh­ler auch um Mer­kels Ver­läss­lich­keit nicht mehr zum Bes­ten. Mehr noch als der deut­li­che Pro­zent­zu­wachs für die SPD soll­te den Wahl­stra­te­gen von CDU und

CSU des­halb auch das Stim­mungs­ba­ro­me­ter beim di­rek­ten Ver­gleich der bei­den Kon­tra­hen­ten zu den­ken ge­ben. Dass

Schulz hier der­zeit klar vor Mer­kel liegt, ist ei­ne ganz neue Er­fah­rung. Dem da­ma­li­gen SPDHer­aus­for­de­rer Peer St­ein­brück war das im Wahl­jahr 2013 zu kei­nem Zeit­punkt ge­lun­gen.

Den­noch wä­re es sehr ver­früht, Mer­kel ab­zu­schrei­ben. An Kampf­geist und tak­ti­schem Ge­schick dürf­te es der CDU-Che­fin auch in der Aus­ein­an­der­set­zung mit Schulz nicht man­geln. Zu­mal sich An­griffs­punk­te schon ab­zeich­nen. Zwar spricht Schulz in die­sen Ta­gen viel über so­zia­le Ge­rech­tig­keit. Aber über kon­kre­te Kon­zep­te hüllt er sich in Schwei­gen. Hartz-IV-Emp­fän­ger ge­nau­so für die SPD zu ge­win­nen wie gut ver­die­nen­de Fach­ar­bei­ter, das ist ja auch ein po­li­ti­scher Spa­gat. Und wer wie Schulz den Rei­chen den Kampf an­sagt, der muss dann auch er­läu­tern, war­um ei­ne Ma­na­ge­rin für nur ein Jahr im VW-Vor­stand mehr als zwölf Mil­lio­nen Eu­ro kas­sie­ren kann, ob­wohl füh­ren­de SPD-Ge­nos­sen dort im Auf­sichts­rat sit­zen. Nur im Un­ge­fäh­ren be­wegt sich Schulz auch beim The­ma Si­cher­heit. Sei­ne For­de­rung nach ei­ner „Null-To­le­ranz-Po­li­tik mit Au­gen­maß“zum Bei­spiel harrt noch ei­ner Er­klä­rung.

Noch hat kei­ne Sei­te ge­won­nen. Aber kei­ne Sei­te hat auch schon ver­lo­ren. Dass sich das über die SPD wie­der sa­gen lässt, ist die ei­gent­li­che Über­ra­schung im her­auf­zie­hen­den Wahl­kampf.

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