Um­la­ge­sys­tem braucht Re­form

Land­krei­se im Saar­land

Saarbruecker Zeitung - - STANDPUNKT -

Bür­ger­meis­ter Hof­feld bringt es auf den Punkt. Die Kom­mu­nen im Saar­land müs­sen ho­he Auf­la­gen er­fül­len, da­mit ei­ne Ge­neh­mi­gung des Haus­halts sei­tens der Kom­mu­nal­auf­sichts­be­hör­de er­teilt wird. Gleich­zei­tig be­kom­men sie im­mer hö­he­re Kreis­um­la­gen zur Last ge­legt, die sie nicht be­ein­flus­sen kön­nen und sie in enor­me Schwie­rig­kei­ten brin­gen. Die Krei­se be­grün­den die stei­gen­den Um­la­gen mit der Er­fül­lung ge­setz­li­cher Auf­ga­ben. Aber zu sol­chen sind auch die Kom­mu­nen ver­pflich­tet. Kon­troll­in­stanz für Land­krei­se? Nicht vor­han­den. Das Sys­tem muss drin­gend re­for­miert wer­den.

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