Bür­ger und Politik im Wahl­kampf­t­rott

Saarbruecker Zeitung - - STANDPUNKT -

Wahl­kampf. Ein mäch­ti­ges Wort. Ein Rin­gen stellt man sich da­vor, Dra­ma­tik, Lei­den­schaft, Po­le­mik, Fi­nes­se. Es geht um die Zu­kunft. Um die gro­ßen Li­ni­en. Um Per­so­nen. Ei­ne po­li­ti­sche Ent­schei­dungs­schlacht.

Nichts von all dem ge­schieht der­zeit in Deutsch­land. Die­ser Wahl­kampf trot­tet da­hin, wie ei­ne Kuh­her­de beim Alm­ab­trieb. Null Auf­re­gung, das Ziel ist ver­traut, der Weg auch. Im­mer das­sel­be, nichts ist an­ders.

Da­bei ist das Volk durch­aus po­li­ti­siert. In der Re­ak­ti­on auf den Flücht­lings­strom war es so­gar elek­tri­siert. Da wur­den Grund­satz­de­bat­ten eben­so ge­führt wie po­pu­lis­ti­sche Kam­pa­gnen ent­wor­fen. Es ging um Wer­te, Moral und Angst. Das ist nicht ver­schwun­den, das lebt noch in den Um­fra­ge­zah­len der Afd. Und im En­ga­ge­ment vie­ler Bür­ger für Mi­gran­ten. Aber es ist schon wie­der un­glaub­lich ge­dämpft. Br­ex­it, Trump, Er­do­gan, Pu­tin. Auch die Be­dro­hung des eu­ro­päi­schen Mo­dells hat vie­le Men­schen auf­ge­rüt­telt. Vie­le wol­len sich des­halb wie­der ein­mi­schen, woll­ten sich en­ga­gie­ren ge­gen die auf­kom­men­de na­tio­na­lis­ti­sche Blöd­heit. Aber auch die­se Emo­ti­on schläft jetzt of­fen­bar den wohl­ver­dien­ten Ur­laubs­er­ho­lungs­schlaf.

Man kann nicht sa­gen, dass An­ge­la Mer­kel die­sen mü­den Wahl­kampf mit ih­rer Umar­mungs­stra­te­gie al­lein zu ver­ant­wor­ten hat. Sie ver­mei­det zwar je­de Auf­re­gung, Po­la­ri­sie­rung, ir­gend­ei­ne Be­we­gung, die ih­ren Vor­sprung ge­fähr­den könn­te. Zu­letzt mit ih­rem Ein­len­ken bei der Ehe für al­le, das den an­de­ren Par­tei­en wie­der ein The­ma weg­nahm. „Wei­ter so“ist ih­re Lo­sung. Doch kann man ihr das nicht vor­wer­fen, das ist le­gi­tim. Es ist nicht leicht, ei­nen Pud­ding an die Wand zu na­geln.

Die SPD wie­der­um braucht die Zu­spit­zung, doch sie ge­lingt ihr nicht. Weil ih­re For­de­run­gen zu we­nig schroff sind? Die­se De­bat­te wird in­tern kom­men, wenn die­se Wahl wie­der ein­mal schief ge­hen soll­te. Selbst die Afd kämpft ge­gen die um sich grei­fen­de Lethar­gie. Das Auf­re­gends­te, was sie der­zeit bie­tet, ist ein Pla­kat, auf dem Frau­ke Pe­try ihr Ba­by zeigt. Grü­ne und Lin­ke sind of­fen­bar zu­frie­den, wenn sie ih­re bis­he­ri­gen Wäh­ler wie­der mo­bi­li­sie­ren kön­nen. Ei­nen Macht­an­spruch strah­len bei­de nicht aus. Nur bei der FDP spürt man so et­was wie Auf­bruch. Aber das ist eher ein Auf­bäu­men: Jetzt zu­rück in den Bun­des­tag oder dau­er­haft ab in die Ver­sen­kung.

Die Span­nungs­lo­sig­keit die­ses Wahl­kamp­fes liegt nicht nur an den Par­tei­en oder an der Un­wahr­schein­lich­keit ei­nes macht­po­li­ti­schen Wech­sels. Sie liegt auch an den Wäh­lern selbst. An der Selbst­ge­nüg­sam­keit vie­ler Bür­ger. Gu­tes Wachs­tum, nied­ri­ge Ar­beits­lo­sen­zah­len, ge­rin­ge In­fla­ti­on, si­che­res Ein­kom­men, si­che­re (ei­ge­ne) Ren­te. Das reicht vie­len. Aber was ist mit der Zu­kunft, der Bildung, der De­mo­gra­fie, der Di­gi­ta­li­sie­rung, den Jobs von mor­gen, dem Kli­ma­wan­del, den Kri­sen? Vie­le stel­len sich die­se Fra­gen gar nicht.

Sie über­bli­cken ih­ren Gar­ten, ih­ren Ort, ih­re Re­gi­on. Das war’s.

Wer sich aber zu­frie­den zu­rück­lehnt, fällt bald hin­ten­über, wer nur „Wei­ter so“sagt, kommt nicht vor­an.

Newspapers in German

Newspapers from Germany

© PressReader. All rights reserved.