Bayern treibt mehr Steuern ein
Finanzen Warum sich die Kassen füllen und wie sich die Zahl der Selbstanzeigen entwickelt hat
München Das Steueraufkommen in Bayern ist in den vergangenen vier Jahren um stolze 17,5 Prozent auf 116 547 Millionen Euro im Jahr 2016 gestiegen. Das lag, wie Finanzminister Markus Söder (CSU) bei der Vorlage des Steuerberichts sagte, zum einen an der „dynamischen Wirtschaftskraft“des Freistaats, zum anderen an der wachsenden Leistungskraft der bayerischen Finanzämter. Sie seien in den vergangenen vier Jahren um 303 Vollzeitkräfte – darunter 50 neue Steuerfahnder – aufgestockt worden.
Die Frage, welchen Nutzen mehr Steuerprüfer und -fahnder bringen, war in Bayern lange Zeit umstritten. Frühere Staatsregierungen hatten sich den Forderungen des Obersten Rechnungshofs und der Opposition im Landtag nach mehr Personal beharrlich widersetzt. Mittlerweile hat ein Sinneswandel stattgefunden, der sich für den Staat ganz offenkundig auszahlt. Söder, der seit 2011 Finanzminister ist, betonte, er sei von Anfang an der Meinung gewesen, dass hier mehr Stellen nötig seien. „Ich bin fest überzeugt, dass das sinnvoll ist“, sagte er und kündigte an, weitere Stellen zu schaffen.
Etwas anders als noch vor einigen Jahren stellt sich die Staatsregierung auch zum lange umstrittenen Ankauf von Steuer-CDs. Nachdem das Steuerabkommen mit der Schweiz gescheitert sei, habe es keine andere Möglichkeit mehr gegeben, Steuerflüchtlingen auf die Spur zu kommen. Deshalb habe sich Bayern auch stets an den Kosten der CDs beteiligt, die von anderen Ländern angekauft wurden. Das habe sich für den Freistaat gelohnt, sagte Söder. Derzeit würden aber kaum noch CDs mit plausiblen Daten angeboten.
Stark rückläufig ist nach Aussage Söders zudem die Zahl der Selbstanzeigen. Waren es im Jahr 2014 noch fast 6000, so sank diese Zahl im vergangenen Jahr auf 459.
Vermutlich sei in dem Bereich weitgehend abgeräumt. Wer jetzt noch Geld verstecke, der sei „entweder überzeugt von der Nichtentdeckung oder nicht besonders schlau“. »Kommentar