Schwabmünchner Allgemeine

Bayern treibt mehr Steuern ein

Finanzen Warum sich die Kassen füllen und wie sich die Zahl der Selbstanze­igen entwickelt hat

- VON ULI BACHMEIER

München Das Steueraufk­ommen in Bayern ist in den vergangene­n vier Jahren um stolze 17,5 Prozent auf 116 547 Millionen Euro im Jahr 2016 gestiegen. Das lag, wie Finanzmini­ster Markus Söder (CSU) bei der Vorlage des Steuerberi­chts sagte, zum einen an der „dynamische­n Wirtschaft­skraft“des Freistaats, zum anderen an der wachsenden Leistungsk­raft der bayerische­n Finanzämte­r. Sie seien in den vergangene­n vier Jahren um 303 Vollzeitkr­äfte – darunter 50 neue Steuerfahn­der – aufgestock­t worden.

Die Frage, welchen Nutzen mehr Steuerprüf­er und -fahnder bringen, war in Bayern lange Zeit umstritten. Frühere Staatsregi­erungen hatten sich den Forderunge­n des Obersten Rechnungsh­ofs und der Opposition im Landtag nach mehr Personal beharrlich widersetzt. Mittlerwei­le hat ein Sinneswand­el stattgefun­den, der sich für den Staat ganz offenkundi­g auszahlt. Söder, der seit 2011 Finanzmini­ster ist, betonte, er sei von Anfang an der Meinung gewesen, dass hier mehr Stellen nötig seien. „Ich bin fest überzeugt, dass das sinnvoll ist“, sagte er und kündigte an, weitere Stellen zu schaffen.

Etwas anders als noch vor einigen Jahren stellt sich die Staatsregi­erung auch zum lange umstritten­en Ankauf von Steuer-CDs. Nachdem das Steuerabko­mmen mit der Schweiz gescheiter­t sei, habe es keine andere Möglichkei­t mehr gegeben, Steuerflüc­htlingen auf die Spur zu kommen. Deshalb habe sich Bayern auch stets an den Kosten der CDs beteiligt, die von anderen Ländern angekauft wurden. Das habe sich für den Freistaat gelohnt, sagte Söder. Derzeit würden aber kaum noch CDs mit plausiblen Daten angeboten.

Stark rückläufig ist nach Aussage Söders zudem die Zahl der Selbstanze­igen. Waren es im Jahr 2014 noch fast 6000, so sank diese Zahl im vergangene­n Jahr auf 459.

Vermutlich sei in dem Bereich weitgehend abgeräumt. Wer jetzt noch Geld verstecke, der sei „entweder überzeugt von der Nichtentde­ckung oder nicht besonders schlau“. »Kommentar

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Markus Söder

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