Ein Panzer für alle

EU-Kommission plant Verteidigungsfonds

Brüssel Das Ziel ist klar: Europa will sich entschiedener wehren können. „Die Union steht vor den größten Sicherheitsanforderungen der letzten 60 Jahre.“Mit solch markigen Worten hat die Brüsseler Kommission am Mittwoch ihr Vorschlagspaket für verbesserte Verteidigungsfähigkeiten der Mitgliedstaaten garniert. Das Schlüsselwort heißt Koordination beim Einkauf von Waffensystemen. Aber auch bei der kostspieligen Entwicklung soll es übergreifende Standards innerhalb der EU geben.

Denn die Ausgangslage in Europa sei im Vergleich mit den Vereinigten Staaten von einem heillosen Durcheinander gekennzeichnet, heißt es in dem Papier aus Brüssel. Während die USA über lediglich 30 Waffensysteme verfügen, sind es in Europa 178. Gerade mal einen Kampfpanzer-Typ bedienen die US-Boys, Europas Soldaten haben es mit 30 unterschiedlichen Produkten zu tun. Fast schon entmutigt schreibt die Kommission: „Es gibt in der EU mehr Hersteller von Hubschraubern als Länder, die Hubschrauber kaufen können.“

Nun wird gegengesteuert. Schrittweise sollen schon ab diesem Jahr Mittel aus dem EU-Haushalt und Beiträge der Mitgliedstaaten in einen Verteidigungsfonds fließen – bis 2020 sollen so rund 590 Millionen Euro zusammenkommen. Danach könnte die Summe auf über eine Milliarde im Jahr ansteigen. Ein Schwerpunkt dürften neue Technologien wie Drohnen oder Satellitenkommunikation sein. Durch solche Maßnahmen könnten gegenüber der heutigen Beschaffung bis zu 25 Prozent der Mittel aus den Wehretats eingespart oder zielgerichteter eingesetzt werden.