Eine Ohrfeige für den Wähler

Die permanenten Rochaden im Augsburger Stadtrat geben in der Außendarstellung ein schlechtes Bild ab. Wenn alle paar Monate Stadträte von einer Partei und Gruppierung zur anderen wechseln, müssen Wähler irritiert sein. Mehr noch: Mancher ist sicherlich auch schwer verärgert. Ein Stadtrat, der wechselt, steht rechtlich auf der sicheren Seite. Er muss das Mandat keineswegs zurückgeben. Es steht auch jedem Stadtrat frei, sich innerhalb einer Periode zu verändern. Das hat es in der Vergangenheit bereits gegeben, ungewöhnlich ist jedoch die Häufung in der laufenden. Dafür mag es im Übrigen nachvollziehbare Gründe geben: Der Zwist auf Bundesebene hat die AfD vor Ort gesprengt. Der Niedergang der CSM ist Ausdruck dessen, dass der CSU-Ableger kein eigenständiges Profil entwickelt hat. Wenn allerdings innerhalb von drei Jahren gleich drei Stadträte der CSM die Seiten wechseln, müssen sich deren Wähler getäuscht sehen. Die CSM-Kandidaten erhielten ihre Stimme damals, weil die Wähler bewusst auf das Gegengewicht zur CSU gesetzt haben.

Der jetzige Abschied der CSM aus dem Stadtrat entspricht mit Sicherheit nicht dem im März 2014 geäußerten Wählerwillen. Die wechselwilligen Stadträte hatten ihre Motive, um zurück zur CSU zu gehen oder zu Pro Augsburg zu wechseln. Für den Wähler ist das Agieren eine Ohrfeige.