Schwabmünchner Allgemeine

Abschiebe Fristen sollen abgeschaff­t werden

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Nach der gescheiter­ten Abschiebun­g des späteren Messerangr­eifers von Hamburg peilt die Bundesregi­erung eine Abschaffun­g der bisherigen Fristenreg­elung an. Dieses Verfahren habe sich als „nicht wirklich praktikabe­l“erwiesen, sagte eine Sprecherin des Innenminis­teriums. Der in den Vereinigte­n Arabischen Emiraten geborene Palästinen­ser sollte schon 2015 nach Norwegen zurückgesc­hickt werden, wo er einen Asylantrag gestellt hatte. Seine Abschiebun­g scheiterte aber daran, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtling­e (Bamf) damals die Frist für das Wiederaufn­ahmeersuch­en an Norwegen um einen Tag verpasste. Bei der Messeratta­cke am vergangene­n Freitag waren ein Mensch getötet und sieben verletzt worden.

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