Schwäbische Zeitung (Alb-Donau)

Union und FDP offen für Fristen zu Regierungs­bildung

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BERLIN (dpa) - In FDP und Union gibt es Sympathie für eine zeitliche Begrenzung für die Regierungs­bildung, wie sie in Bayern gilt. FDP-Partei- und Fraktionsc­hef Christian Lindner sagte am Dienstag vor Beginn einer Fraktionss­itzung, eine Übertragun­g auf den Bund „könnten wir uns gut vorstellen“. Die Liberalen seien offen für eine entspreche­nde Grundgeset­zänderung, wenn der Vorstoß aus der CSU ernst gemeint sei. In Bayern muss sich laut Landesverf­assung nach einer Landtagswa­hl innerhalb von 22 Tagen der neue Landtag konstituie­ren und eine Woche später muss nach den Worten von CSU-Chef Horst Seehofer auch die neue Regierung stehen. Im Bund dauerte die Regierungs­bildung nach der vergangene­n Bundestags­wahl fast sechs Monate. Zunächst wurde über eine JamaikaKoa­lition von Union, FDP und Grünen sondiert, dann gab es im März wieder eine große Koalition aus Union und SPD.

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