Hans im Glück

Bei brummender Konjunktur, kräftig steigenden Steuereinnahmen und vollen Sozialkassen ist Wolfgang Schäuble die Auf- stellung des Haushaltsentwurfs 2018 sicherlich nicht schwergefallen. Über die gesamte Wahlperiode gerechnet bleibt ein Spielraum von 15 Milliarden Euro – für Steuersenkungen, Investitionen und andere Mehrausgaben.

Interessant ist, dass es bei den Steuerkonzepten der beiden großen Parteien inzwischen Annäherungen gibt. So will nun auch die Union die Schwelle erhöhen, von der an der Spitzensteuersatz greift. Und sowohl Union als auch SPD wollen den Einstieg in den Ausstieg aus dem Soli. Für all das hat Schäuble nun vorgebaut. Der Herr der „schwarzen Null“war in dieser Wahlperiode eine Art „Hans im Glück“. Für den Haushaltsausgleich hat er sich nicht sonderlich anstrengen müssen, durch übergroße Ausgabendisziplin ist er nicht aufgefallen. Enorme – konjunkturell bedingte – Mehreinnahmen machten es möglich.

Doch wer sich im Vertrauen auf stetig sprudelnde Steuerquellen und hervorragender Wirtschaftslage im Wahlkampf zu überzogenen Ankündigungen hinreißen lässt, wird eines Tages ein böses Erwachen erleben und Vertrauen bei den Wählern verspielen.