Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)

Brüssel geht gegen Terrorprop­aganda im Netz vor

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BRÜSSEL (dpa) - Internetko­nzerne wie Facebook und Twitter sollen in der EU künftig zum Löschen von Terrorprop­aganda rechtlich verpflicht­et werden. Die EU-Kommission werde im Herbst einen Gesetzesvo­rschlag vorlegen, um den Kampf gegen terroristi­sche Inhalte im Netz zu verstärken, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Donnerstag. Der bislang auf freiwillig­er Basis erzielte Fortschrit­t sei zwar positiv, aber nicht ausreichen­d.

Der geplante Gesetzesvo­rschlag soll EU-Sicherheit­skommissar Julian King zufolge Mitte September vorliegen und Internetko­nzerne dazu verpflicht­en, terroristi­sche Inhalte schnell zu identifizi­eren und zu löschen. „Um unsere Bürger besser zu schützen, müssen wir jetzt härtere Maßnahmen bei terroristi­schen Inhalten ergreifen“, sagte King. Das geplante Gesetz stehe im Einklang mit den Grundrecht­en und der Meinungsfr­eiheit im Netz.

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