EU feiert sich selbst und beschwört die Eintracht
Sondergipfel zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge
ROM - Wenige Tage vor dem BrexitAntrag aus London hat sich die Europäische Union am Wochenende gefeiert und auf eine gemeinsame Zukunft eingeschworen. Kanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen erneuerten bei der 60-Jahr-Feier der EU in Rom das Versprechen auf Frieden, Freiheit und Wohlstand.
22 Grad und viel Sonne zum Auftakt des Gipfels. „Hoffnungswetter“, meinte Paolo Gentiloni, Italiens Regierungschef und Gastgeber der Veranstaltung, „denn die EU braucht viel gutes Wetter, um die Stürme der bestehenden Krisen zu bestehen“. EU-Ratspräsident Donald Tusk erinnerte in seiner Rede bei dem Festakt daran, dass für ihn als jungen Polen der 1957 von Deutschland, Italien, Frankreich und den Benelux-Ländern in Rom gegründete Vorläufer der EU „jene Zukunft darstellte, von der wir hinter dem eisernen Vorhang träumten“. Für ihn, so Tusk, „ist die Einheit Europas deshalb kein bürokratisches Modell, sondern ein Traum, der trotz vieler Hürden verwirklicht werden muss“.
Mit diesen Hürden hatten die EURegierungschefs schon bei ihrer Arbeit an der Abschlusserklärung des Gipfels zu kämpfen. Bis tief in die Nacht zuvor wurde über das Dokument gerungen. Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras unterschrieb erst, als im Text die soziale Dimension der EU hervorgehoben wurde. Tsipras ist auch dafür verantwortlich, dass in der Erklärung die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit deutlich unterstrichen wird.
Auch Polen musste erst noch überzeugt werden. Regierungschefin Beata Szydlo stellte eine Bedingung für ihre Unterschrift. Sie verlangte einen ausdrücklichen Hinweis darauf, dass ihr Land in einem Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten nicht abgehängt wird. An der entsprechenden Textpassage wurde daraufhin so lange herumgefeilt, dass sie jetzt nicht mehr eindeutig ist.
Tenor des Abschlussdokuments ist die Betonung sozialer Aspekte innerhalb der EU und die Möglichkeit einer Union mit verschiedenen Geschwindigkeiten, wie etwa in der Asyl- und Verteidigungspolitik. Die EU, so brachte es Merkel nüchtern auf den Punkt, „muss den Ländern auch Freiheiten lassen, um den Verschiedenheiten Ausdruck zu geben“. Wie diese „verschiedenen Geschwindigkeiten“konkret aussehen werden, ist aber offen.
In der „Erklärung von Rom“versprechen die 27 verbleibenden Länder, an einem Strang zu ziehen. „Wir richten unseren Blick in die Zukunft“, sagte Merkel. Am Mittwoch will die britische Premierministerin Theresa May den Brexit-Antrag nach Brüssel schicken. Nach Rom kam sie nicht. In London gingen Demonstranten für Europa auf die Straße.