Schot­te be­kommt No­bel­preis

Auf­fäl­lig ist laut der Bon­ner Be­hör­de die gro­ße Preis­span­ne in den Kom­mu­nen bei der Müll­ab­fuhr

Schwaebische Zeitung (Messkirch) - - ERSTE SEITE -

STOCK­HOLM (AFP) - Der Bri­te An­gus Dea­ton er­hält den dies­jäh­ri­gen Wirt­schafts­no­bel­preis. Er wer­de „für sei­ne Ana­ly­se des Kon­sums, der Ar­mut und der Wohl­fahrt“ge­ehrt, teil­te das Preis­ko­mi­tee am Mon­tag in Stock­holm mit. Sei­ne wis­sen­schaft­li­chen Ar­bei­ten hät­ten die Wahr­neh­mung der Fach­ge­bie­te der Mi­kround der Ma­kro­öko­no­mie so­wie der Ent­wick­lungs­öko­no­mie nach­hal­tig ver­än­dert. Der Schot­te hat ne­ben der bri­ti­schen auch die US-Staats­bür­ger­schaft. Der 69-Jäh­ri­ge lehrt an der Uni­ver­si­tät Prin­ce­ton in den USA.

BONN/BERLIN (dpa) - Das Bun­des­kar­tell­amt will die Müll­ge­büh­ren in Deutsch­land über­prü­fen. Die Wett­be­werbs­be­hör­de sieht An­zei­chen da­für, dass der Wett­be­werb in der Müll­bran­che nicht rich­tig funk­tio­niert. Es be­rei­tet des­halb ei­ne Sek­tor­un­ter­su­chung zur Haus­müll­ent­sor­gung vor, in der das Ge­schäfts­ge­ba­ren der Bran­che durch­leuch­tet wer­de soll, wie ein Kar­tell­amts­spre­cher am Mon­tag mit­teil­te. Zu­vor hat­te die „Welt“über die Ab­sich­ten der Be­hör­de be­rich­tet. Be­trie­be schrei­ben sel­te­ner aus „Wir ha­ben den Ein­druck ge­won­nen, dass der Wett­be­werb in der Ab­fall­wirt­schaft nicht mehr rich­tig funk­tio­niert“, zi­tier­te die Zei­tung EvaMa­ria Schul­ze, die Vor­sit­zen­de der 4. Be­schluss­ab­tei­lung bei der Bon­ner Be­hör­de. Ei­nen kon­kre­ten Ver­dacht ge­be es zwar nicht. Aber es sei auf­fäl­lig, dass im­mer we­ni­ger Ent­sor­gungs­be­trie­be an der Aus­schrei­bung von Auf­trä­gen teil­näh­men.

Auf­fäl­lig sind dem­nach auch die Un­ter­schie­de in der Hö­he der Müll­ge­büh­ren in den ein­zel­nen Kom­mu­nen. Mit Be­häl­tern und Sam­mel­rhyth­men sei das aus Sicht des Kar­tell­amts nicht mehr zu er­klä­ren, be- rich­te­te die Zei­tung. Un­ter­su­chen will die Wett­be­werbs­be­hör­de dem Be­richt zu­fol­ge auch, war­um sich in ei­ni­gen Re­gio­nen gro­ße Ent­sor­gungs­fir­men ge­mein­sam an Aus­schrei­bun­gen be­tei­ligt hät­ten, statt ge­gen­ein­an­der an­zu­tre­ten.

Das Bun­des­kar­tell­amt kann nach dem Ge­setz ge­gen Wett­be­werbs­be­schrän­kun­gen Sek­tor­un­ter­su­chun­gen ein­lei­ten, wenn „star­re Prei­se oder an­de­re Um­stän­de“ver­mu­ten las­sen, dass der Wett­be­werb dort nicht mehr rich­tig funk­tio­niert. Ein kon­kre­ter An­fangs­ver­dacht auf ver­bo­te­ne Wett­be­werbs­ab­spra­chen ist da­zu nicht nö­tig. Bei ih­ren Prü­fun­gen ste­hen der Kar­tell­be­hör­de um­fang­rei­che Er­mitt­lungs-, Be­weis­er­he­bungs- und Aus­kunfts­rech­te zur Ver­fü­gung.

In der Ver­gan­gen­heit führ­ten Sek­tor­un­ter­su­chun­gen in ei­ni­gen Fäl­len zur Ein­lei­tung von Ver­fah­ren ge­gen kon­kre­te Un­ter­neh­men, in an­de­ren Fäl­len blie­ben die Un­ter­su­chun­gen fol­gen­los.

Laut „Welt“dürf­te die Sek­tor­un­ter­su­chung in­ge­samt rund ein­ein­halb Jah­re dau­ern. Die Ab­fall­wirt­schafts­be­trie­be der Kom­mu­nen sei­en von der Prü­fung aber nicht be­trof­fen.

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