„Koalitionswahlkampf machen nur Dummköpfe“

BERLIN - Die Erwartungen der SPD haben sich bei der Landtagswahl im Saarland nicht erfüllt. Rasmus Buchsteiner sprach darüber mit dem stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner (Foto: dpa).

Was lernt die SPD aus dieser Landtagswahl? Ich appelliere an Ihr politisches Kurzzeitgedächtnis: Vor sieben Wochen lag die SPD noch bei 24 Prozent in den Umfragen. Jetzt sind wir bei knapp 30 Prozent gelandet. Dennoch haben wir nicht gewonnen. Da gibt es nichts zu beschönigen. Aber es gibt ja auch nirgendwo sonst in Deutschland nur die Alternative Große Koalition oder Rot-Rot. Eines hat die SPD gelernt: Stimmungen sind nicht gleich Stimmen.

Ist Schulz doch nicht der Heilsbringer, den viele in der SPD in ihm gesehen haben? Solche Begriffe verwendet die politische Konkurrenz, um Martin Schulz zu schaden. Das sind nicht unsere Worte. Martin Schulz ist ein großartiger Wahlkämpfer. Dass er von der Union gefürchtet wird, lässt sich an solchen Zuschreibungen erkennen. Bei uns treten Tausende junge Menschen in die Partei ein. Anti-Trump, Anti-Populismus, pro Europa, Gerechtigkeit - dafür steht die SPD ohne Wenn und Aber. Und man darf auch nicht verkennen, dass Frau Kramp-Karrenbauer im Saarland nicht wie Angela Merkel die CSU an der Hacke hat. Ich bin fest davon überzeugt, dass unser Umfragehoch weiter anhält. Das werden wir in Kiel, in Düsseldorf und im Bund auch bei den Wahlergebnissen sehen. Im Kanzleramt stehen die Zeichen auf Wechsel. Wir sind geschlossen und entschlossen. Die Union ist es nicht.

Kramp-Karrenbauer gilt als „Mini-Merkel“. Wie wollen Sie verhindern, dass die Wählerinnen und Wähler bei der Bundestagswahl aufs Bewährte setzen und die Union mit Merkel wählen? Mini-Merkel – das wird im Bund nicht reichen. Ich mache mir keine Sorgen. Bei uns im Willy-BrandtHaus melden sich Tausende Menschen, die bei der SPD mitmachen wollen. Bei der CSU melden sich erboste Anhänger, die Merkel nicht unterstützen wollen. Das ist ein riesiger Unterschied.

Die Linke fordert ein SPD-Bekenntnis zu Rot-Rot-Grün im Bund. Ist das jetzt notwendig? Koalitionswahlkämpfe machen nur Dummköpfe. Das wird es mit der SPD nicht geben. Wir wollen die stärkste Kraft in Deutschland werden. Wenn uns das gelingt, werden sich andere auf uns zubewegen müssen. Das gilt auch für die Linkspartei. Sie muss sich Gedanken darüber machen, was es bedeutet, das größte Land in Europa zu regieren – mit Bündnisverpflichtungen und der Verantwortung, dass die EU zusammenbleibt. Über Koalitionen spricht man, wenn die Wählerinnen und Wähler entschieden haben.