Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
Verbrennungsmotor-Debatte kommt in Fahrt
Großbritannien plant Verbot ab 2040 – Bundesregierung will Technologie „nicht verteufeln“
LONDON/BERLIN - Die Diskussion über den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor hat neue Nahrung erhalten. Am Mittwoch erklärte Großbritanniens Umweltminister Michael Gove, dass der Verkauf von Dieselund Benzinautos ab 2040 verboten werde, bis 2050 sollen sie von den Straßen verschwinden. Vor drei Wochen hatte Frankreich erklärt, den Verkauf bis 2040 zu stoppen. Die Bundesregierung lehnt einen angeordneten Ausstieg weiterhin ab.
„Ein Verbot von Dieselfahrzeugen oder Benzinern steht derzeit nicht auf der Agenda“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe häufig davor gewarnt, den Diesel zu verteufeln, da er wegen seines geringeren CO2-Ausstoßes klimafreundlicher sei als Benzinmotoren. Die Bundesregierung suche aber nach Alternativen und fördere daher Antriebe wie die Elektromobilität.
Ein Sprecher des Verkehrsministeriums nannte eine Festlegung „relativ fantasielos“: Das Klima habe nichts davon, wenn Autos mit Strom unterwegs seien, der etwa mit Braunkohle produziert werde. Das Umweltministerium begrüßte den Schritt: Mit Blick auf Klimaschutzziele halte man „jede internationale Anstrengung in diese Richtung für richtig“. Martin Burkert (SPD), Chef des Verkehrsausschusses des Bundestages, sagte zur „Schwäbischen Zeitung“: „Auch in Deutschland muss das Ziel der mittelfristige Abschied vom Verbrennungsmotor sein.“Ein Datum nannte er nicht.
Die Grünen sehen sich angesichts der britischen Pläne in ihrem Ziel bestätigt, in Deutschland ab 2030 nur noch abgasfreie Autos neu zuzulassen. Damit stehen sie unter den Parteien bislang alleine da. „CDU/CSU und SPD versuchen einen Schutzzaun um eine veraltete Technologie zu ziehen“, erklärte Grünen-Chef Cem Özdemir am Mittwoch.
Auch die Umweltschutzorganisation Greenpeace, die einen Ausstieg bis 2025 fordert, übte Kritik. Die Bundesregierung grabe sich „gemeinsam mit der Branche ein und träumt weiter den Traum vom sauberen Diesel“, sagte Verkehrsexperte Tobias Austrup.