Klei­ne Un­ter­füh­rung könn­te ei­ne Lö­sung sein

Nach dem Bür­ger­ent­scheid im März droht die Schlie­ßung des Bahn­über­gangs an der Bis­marck­stra­ße in Alts­hau­sen

Schwaebische Zeitung (Sigmaringen) - - OBERSCHWABEN UND DONAU - Von Bar­ba­ra Baur

ALTS­HAU­SEN - Am Bahn­über­gang an der Bis­marck­stra­ße in Alts­hau­sen könn­te nun doch ei­ne Un­ter­füh­rung ent­ste­hen – und zwar in ei­ner klei­ne­ren Aus­füh­rung als ur­sprüng­lich ge­plant. Falls die­se Va­ri­an­te ge­baut wird, hät­ten in Zu­kunft im­mer­hin noch Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer ei­ne An­bin­dung ins Ried. Die ur­sprüng­lich ge­plan­te, grö­ße­re Va­ri­an­te für Au­tos war in ei­nem Bür­ger­ent­scheid En­de März ab­ge­lehnt wor­den.

Die Deut­sche Bahn hat­te aber be­reits im Vor­feld der Ab­stim­mung an­ge­kün­digt, den Über­gang kom­plett zu schlie­ßen, soll­te die Un­ter­füh­rung ab­ge­lehnt wer­den. Hintergrund ist ei­ne so­ge­nann­te Ei­sen­bahn­kreu­zungs­ver­ein­ba­rung. Die­sen öf­fent­lich-recht­li­chen Ver­trag hat­te die Ge­mein­de be­reits 2014 mit der Bahn ab­ge­schlos­sen. Da­rin wur­de fest­ge­legt, dass Bahn und Ge­mein­de das Ziel ver­fol­gen, den Bahn­über­gang si­che­rer zu ma­chen. Da­zu soll­te die „hö­henglei­che Kreu­zung“be­sei­tigt und durch ei­ne Un­ter­füh­rung er­setzt wer­den. Denn der be­ste­hen­de un­be­schrank­te Bahn­über­gang liegt vor ei­ner Kur­ve und ist ziem­lich un­über­sicht­lich. In der Ver­gan­gen­heit war es dort zu meh­re­ren töd­li­chen Un­fäl­len ge­kom­men.

Bahn will Kreu­zung be­sei­ti­gen

Kurz nach dem Bür­ger­ent­scheid hat­te die Bahn die Ge­mein­de­ver­wal­tung dar­über in Kennt­nis ge­setzt, dass sie Recht­mä­ßig­keit des Bür­ger­be­geh­rens an­zweif­le, weil die Kreu­zungs­ver­ein­ba­rung kein Kün­di­gungs­recht vor­se­he. Den­noch wol­le das Un­ter­neh­men der Ge­mein­de nicht bei der Um­set­zung der Mehr­heits­mei­nung im Weg ste­hen. Die Bahn knüpf­te dies al­ler­dings an die Be­din­gung, dass die Ge­mein­de die im Vor­feld ge­nann­ten Be­din­gun­gen er­fül­le: Zum ei­nen sol­le der Über­gang kom­plett ge­schlos­sen wer­den, zum an­de­ren sol­le die Ge­mein­de die vol­len Kos­ten tra­gen, die der Bahn ent­stan­den wa­ren. Zu den 110 000 Eu­ro, die be­reits an­ge­fal­len sind, kä­men noch wei­te­re Kos­ten für den Rück­bau des Bahn­über­gangs und Per­so­nal­kos­ten für Mit­ar­bei­ter der Bahn.

Bür­ger­meis­ter Patrick Bau­ser bringt jetzt ei­ne Al­ter­na­ti­ve zur Schlie­ßung des Bahn­über­gangs ins Spiel. „Ich bin der Auf­fas­sung, dass es nicht der Bür­ger­wil­le war und ist, den Bahn­über­gang kom­plett zu schlie­ßen“, sagt er. Des­halb schlägt er vor, ei­ne deut­lich klei­ne­re Un­ter­füh­rung zu bau­en als ur­sprüng­lich ge­plant. Die­se sol­le nicht für Au­tos, son­dern nur für Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer zu­ge­las­sen sein. Weil das Bau­werk klei­ner aus­fal­le als die Un­ter­füh­rung, die beim Bür­ger­ent­scheid im März ab­ge­lehnt wur­de, sei­en ver­mut­lich auch die Kos­ten deut­lich nied­ri­ger. „Zah­len kön­nen aber erst ge­nannt wer­den, wenn ein Pla­nungs­bü­ro sich da­mit aus­ein­an­der­ge­setzt hat“, sagt Bau­ser. „Das müss­te aber zu­erst noch der Ge­mein­de­rat be­schlie­ßen.“

Kos­ten wür­den ge­drit­telt wer­den

Ein Vor­teil sei, dass auch bei ei­ner klei­ne­ren Un­ter­füh­rung die Kos­ten ge­drit­telt und zwi­schen Bund, Bahn und Ge­mein­de auf­ge­teilt wer­den könn­ten. Der An­teil der Ge­mein­de kann un­ter Um­stän­den noch vom Land mit 50 Pro­zent be­zu­schusst wer­den – soll­te die Un­ter­füh­rung in ein ent­spre­chen­des För­der­pro­gramm auf­ge­nom­men wer­den. Das wä­re die glei­che Kos­ten­auf­tei­lung, wie bei der ur­sprüng­li­chen Pla­nung. „Ei­nen Groß­teil der bis­her an­ge­fal­le­nen Pla­nungs­kos­ten wird die Ge­mein­de je­doch so oder so tra­gen müs­sen, da von der bis­he­ri­gen Pla­nung nur ein Bruch­teil auch für ei­ne Fuß­gän­ge­rund Rad­fah­rer­un­ter­füh­rung ver­wen­det wer­den kann“, sagt Bau­ser.

Der Ge­mein­de­rat Alts­hau­sen wird sich in sei­ner ers­ten Sit­zung nach der Som­mer­pau­se al­so er­neut mit dem Bahn­über­gang be­fas­sen. Er hat zu ent­schei­den, ob ein Pla­nungs­bü­ro mit ei­ner Kos­ten­schät­zung be­auf­tragt wer­den soll oder ob der Vor­schlag von Bür­ger­meis­ter Patrick Bau­ser nicht wei­ter­ver­folgt wird. Dies wür­de be­deu­ten, dass der Bahn­über­gang kom­plett ge­schlos­sen und zu­rück­ge­baut wird.

Klar ist al­ler­dings schon jetzt, dass der Bahn­über­gang für Kraft­fahr­zeu­ge kom­plett ge­schlos­sen wird. „Das war der Mehr­heits­wil­le der Bür­ger“, sagt Bau­ser. Die Ge­mein­de­ver­wal­tung wer­de ihn des­halb in der nächs­ten Zeit mit Bar­rie­ren so sper­ren, dass er von Au­to­fah­rern nicht mehr ge­nutzt wer­den kann.

„Für Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer wird er vor­erst ge­öff­net blei­ben, bis klar ist, wie es auf­grund der Ent­schei­dun­gen im Ge­mein­de­rat wei­ter­geht“, sagt er.

„Ich bin der Auf­fas­sung, dass es nicht der Bür­ger­wil­le ist, den Bahn­über­gang kom­plett zu schlie­ßen“,

sagt Bür­ger­meis­ter Patrick Bau­ser.

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