Kein Hau­ruck-Prä­si­dent

Schwaebische Zeitung (Wangen) - - NACHRICHTEN & HINTERGRUND - Von Chris­ti­ne Longin po­li­tik@schwa­ebi­sche.de

Em­ma­nu­el Ma­cron hat mit sei­nem Auf­tritt viel ge­wagt. Sechs Wo­chen nach der Wahl die bei­den Kam­mern des Par­la­ments für ei­ne Grund­satz­re­de ein­zu­be­ru­fen, war mu­tig. Er hielt ei­nen teils ab­ge­ho­be­nen Vor­trag. Die Mehr­heit der Fran­zo­sen hat er so nicht er­reicht. Die hat­ten sich von der Grund­satz­re­de kon­kre­te Maß­nah­men im Kampf ge­gen die Ar­beits­lo­sig­keit er­hofft. Da­für hat­ten sie den 39-Jäh­ri­gen ge­wählt. Doch die ge­plan­te Ar­beits­rechts­re­form er­wähn­te der Staats­chef nur kurz. De­tails will er sei­nem Re­gie­rungs­chef über­las­sen, der am heu­ti­gen Di­ens­tag sei­ne Grund­satz­re­de hält. Klug ist die­se Auf­tei­lung nicht.

Denn nicht Phil­ip­pe, son­dern Ma­cron wird am Kampf ge­gen die Ar­beits­lo­sig­keit ge­mes­sen wer­den. Ge­nau an je­nem Punkt al­so, wo sei­ne Vor­gän­ger ver­sag­ten. Die Re­form des Par­la­ments, die Ein­füh­rung des Ver­hält­nis­wahl­rechts und die Ab­schaf­fung des Ge­richts­ho­fes sind Din­ge, die in die rich­ti­ge Rich­tung ge­hen. Doch am All­tag der Fran­zo­sen än­dern sie nichts.

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