G20 bekämpfen Terrorpropaganda im Internet

HAMBURG (dpa) - Die G20-Staaten wollen verstärkt gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen. Vertreter der G20 würden mit den Anbietern von Internet-Plattformen entsprechende Gespräche aufnehmen, sagte Kanzlerin Angela Merkel am Freitag in Hamburg. Man werde deutlich machen, „dass wir das schnelle Löschen erwarten“. Das sei bei terroristischer Propaganda „zeitkritisch“. Ein „großes Problem“seien auch Messenger-Dienste, über die terroristische Informationen verschlüsselt ausgetauscht würden. Hier müsse die Überprüfung verbessert werden. Merkel betonte, das gelte nur „im Verdachtsfall“.

In einer G20-Erklärung hieß es: „Wir werden mit dem Privatsektor (…) zusammenarbeiten, um den Missbrauch des Internets und der sozialen Medien für terroristische Zwecke wie Propaganda, Finanzierung und Planung von Terrorakten, Anstachelung zum Terrorismus, Radikalisierung und Anwerbung zum Ausführen terroristischer Handlungen zu bekämpfen.“