Verschärfung des Tons war ein richtiger Schritt
Zum Artikel „Berlin erhöht den Druck auf die Türkei“(21.7.): Die Werte der EU – der europäischen Kultur insgesamt – reichen zurück bis zu den Verfassungen im antiken Athen und Rom, ihre Werte wurden in der Aufklärung freigelegt und seit der Französischen Revolution erkämpft. Am Endpunkt dieser Entwicklung steht heute die freiheitliche Gesellschaft. Deren Grundwerte sind in den europäischen Verfassungen, vornehmlich im Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, konkretisiert.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat spätestens seit Mitte der 2010er-Jahre durch seine autoritäre Politik den Boden dieser europäischen Werte verlassen. Taten wie die Konzentration der Staatsmacht auf eine Person, „Säuberungsaktionen“in Justiz und Verwaltung, Gleichschaltung der Medien oder die Inhaftierung missliebiger Journalisten, Künstler und anderer Intellektueller passen nicht ins moderne Europa.
Es ist an der Zeit, dass die europäischen Politiker diese Realität anerkennen und die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei abbrechen. Die Verschärfung des Tons in Richtung Ankara durch unseren Außenminister Sigmar Gabriel war schon mal ein wichtiger und richtiger Schritt. Michael Pfeiffer, Neuhausen auf den Fildern
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