Der südamerikanische Erdogan

Man bekommt es mit der Angst zu tun, wenn man sieht, wie schnell und skrupellos die venezolanische Führung und die Verfassunggebende Versammlung (ANC) gegen ihre Gegner vorgehen. Zwar hatte es Nicolás Maduro angedroht, aber die Vehemenz und Entschiedenheit machen sprachlos. Die Entlassung von Generalstaatsanwältin Ortega und die Begleiterscheinungen, die sie demnächst ins Gefängnis bringen könnten, gleichen auf beängstigende Weise dem Vorgehen Russlands und der Türkei gegen Dissidenten und Reporter.

Mit der Entmachtung Ortegas wird deutlich, was die Gegner der linksautoritären Regierung in Zukunft erwartet: weniger Rechtsstaat, weniger Gewaltenteilung und noch weniger Duldung von Widerspruch. Angst soll Verlässlichkeit ersetzen. Wer kritisiert, kann sofort weggesperrt werden. Venezuela vollzieht gerade im Zeitraffer die letzte Etappe hin zu einem autoritären Regime. Ähnlich wie Putin und Erdogan tritt auch Maduro demokratische Rechte mit Füßen.