Thüringer Allgemeine (Nordhausen)
Facebook und Whatsapp in der Schule – geht gar nicht, oder?
Auf ihrer Digitaltour 2017 besuchen die Thüringer Grünen den Datenschutzbeauftragten. Es herrscht große Einigkeit
Freundlich wie die Farben ist auch die Stimmung. Man sende in Sachen Schutz der Privatsphäre auf gleicher Wellenlänge, heißt es. Hasse, selbst Spdmitglied, lobt die Grünen als einzige Landtagspartei mit Datenschutz-affinität – zumindest seit die FDP dort nicht mehr vertreten ist. Dass nur fünf statt 15 Gäste kommen, stört nicht. So ein Gespräch habe er noch nicht erlebt, freut sich der Hausherr. Da hat die dreistündige Runde noch nicht richtig angefangen.
Drei Stunden, in denen Hasse und Gäste sich gegenseitig bestätigen, wie viel beim Schutz personenbezogener Daten im Argen liegt. Stichwort Europäische Datenschutzverordnung: Obwohl mit dem Eu-recht spätestens Ende Mai 2018 gravierende Änderungen auf Politik und Wirtschaft zukommen, tue sich dort noch immer viel zu wenig.
Einigkeit auch bei den Landesthemen, die die vier Referate des Datenschutzbehörde beackern. Stichwort Abhöraffäre bei der Thüringer Polizei: Er wolle genau wissen, was deren neue Telefonanlage wirklich kann und welche Personendaten gespeichert werden, sagt Hasse. Die Grünen wollen das auch.
Bei Hasses Lieblingsthema, dem Datenschutz in Schulen, offenbaren sich aber auch Ermessensspielräume. Facebook und Whatsapp für die Kommunikation in der Schule – das geht gar nicht, findet der Landesdatenschützer. Christian Foß, grüner Referent für Digitales, schränkt ein: Jedem muss klar sein, welche Manipulationsrisiken bestehen. Ein Unterrichtsfach Medienkompetenz müsse deshalb her, finden wieder beide Seiten. Und: Ob Personendaten in Schulen, Kliniken oder Unternehmen – immer bedürfe es zur Wahrung des Rechtes auf digitale Selbstbestimmung der Einwilligung aller Beteiligten.
Bei den demnächst anstehenden Haushaltsverhandlungen wollen sich Madeleine Henfling & Co. nun um mehr Geld und Personal für die Datenschutzbehörde bemühen. Lutz Hasse und die Seinen hören es – und strahlen wie das Orange ihrer Tassen.