Datenpass für Autos vorgesehen

Verkehrsministerium plant Neuregelung

Berlin. Moderne Autos liefern bis zu 25 Gigabyte Daten jede Fahrstunde – wem die Daten gehören, ist noch umstritten. Das Bundesverkehrsministerium schlägt in einem Strategiepapier jetzt vor, Daten rechtlich Sachen gleichzustellen.

Damit könnten sie natürlichen und juristischen Personen als Eigentum zugewiesen werden. Beim Auto sollen die Daten demnach künftig dem gehören, der sie erzeugt – dem Halter.

Damit klar ist, was alles erhoben wird, soll jedem Fahrzeug „ein Datenausweis vorgeschrieben werden, der unter anderem vollumfänglich und verständlich über Umfang und Häufigkeit der Datenerhebung sowie über die Nutzung und Weitergabe der Daten aufklärt“. Eine Art Datenpass also zusätzlich zum Fahrzeugschein.

Die Daten sollen dann nur anonymisiert verarbeitet werden, „es sei denn, der Nutzer willigt in die Verwendung seiner personalisierten Daten ein“. Der Halter soll auch das Recht erhalten, der Datennutzung zu widersprechen.

Daten aus zum Beispiel Regensensoren, Gps-sendern und Bremsassistenten gelten als wesentlich für das autonome Fahren der Zukunft. Bereits heute liefern moderne Autos Informationen zu Wetter, Strecken, Staus – ohne dass der Fahrer das merkt.

„Wenn wir diese Daten zusammenführen, revolutionieren wir den Verkehr – und bleiben auch im digitalen Zeitalter Innovationsführer beim Automobil“, heißt es in dem Papier des Ministeriums.

Auch für soziale Netze wie Facebook oder Instagram könnte sich etwas ändern, sollten die Vorschläge im Strategiepapier den Weg in ein Gesetz finden: Bisher wird der Zugang etwa zu Facebook mit Nutzerdaten im Hintergrund bezahlt. Das Strategiepapier schlägt vor, andere Bezahlmöglichkeiten einzuführen. Facebook allerdings lebt von den Nutzerdaten und der gezielt angezeigten Werbung.