Reformzickzack

Das Hin und Her bei den Kreisen verwirrt

Vielleicht sind viele von uns ein bisschen zu obrigkeitsstaatlich und haben deshalb nicht verstanden, dass der Innenminister immer nur Vorschläge macht. Und dass er mit jedem neuen Vorschlag nur die Diskussion entfachen will...

So jedenfalls klingt es, wenn sich der Ministerpräsident zur aktuellen Debatte um die Kreisneugliederung äußert. Zunächst habe ja außer der Wirtschaft keiner einen Vorschlag gemacht. Der Wirtschaftsvorschlag floss in jene zweite Kreiskarte ein, die der Innenminister kurz nach Ostern auf den Tisch legte. Der Zeitpunkt war derart unglücklich gewählt, dass die mit dem Thema befassten Politiker nicht etwa dachte: Schön, dass wir jetzt mal über diese Variante nachdenken können... Nein, sie fühlten sich nicht informiert und folglich überfahren.

Vergangene Woche sickert durch, dass Holger Poppenhäger beim Blick auf den Süden des Landes neu nachgedacht hatte. Ergebnis: der ursprüngliche Vorschlag gefiel ihm jetzt wohl besser, als der, mit dem er gleich nach Ostern irritiert hatte.

Sie blicken da jetzt nicht mehr durch? Da sind Sie nicht allein. So geht es vielen. Wer mit wem? Das ist die große Frage. Und oft gibt es in den Kreisen ja durchaus unterschiedliche Strömungen. Dem allem wird keine Neuregelung gerecht werden können. Und neu geregelt wird ja, weil die Zuschnitte der Kreise – und die einiger kreisfreier Städte – schon jetzt unzureichend sind. Im Kern wird das von Fachleuten nicht bestritten. Politisch aber ist es ein Kampfthema, das sich kaum einer entgehen lassen will. Daher ist es noch längst nicht in trockenen Tüchern. Reform, Revolution oder einfach nur Stillstand: Das alles ist drin.