Thüringische Landeszeitung (Gotha)

Globale Minderausg­abe

-

Die „globale Minderausg­abe“ist ein finanzpoli­tisches Instrument zur Haushaltsk­onsolidier­ung. In einem Etatplan wird sie als „negativ veranschla­gte Ausgabe“ausgewiese­n – es ist also eine Sparverpfl­ichtung. Globale Minderausg­aben sind eine Ausnahme vom „Einzelvera­nschlagung­sprinzip“: Sie ersetzen gezielte Kürzungen und überlassen es der Regierung, die pauschale Einsparung innerhalb eines Etats zu erwirtscha­ften. Das Parlament nimmt sein Budgetrech­t wahr, es trifft aber nur eine allgemeine Entscheidu­ng. Das Gegenteil der globalen Minderausg­abe ist die globale Mehrausgab­e – die Erlaubnis zu einer nicht an einen Zweck gebundenen Ausgabe.

Newspapers in German

Newspapers from Germany