System vor Kollaps

Umsteuern bei Finanzierung der Pensionen

Auch wenn es stimmt, dass an Volkswirtschaften nicht rein betriebswirtschaftliche Maßstäbe angelegt werden können, hat es noch nie geschadet, weitsichtig die Ausgaben im Blick zu behalten. Dass den Thüringer Regierungen das in den vergangenen gut zweieinhalb Jahrzehnten, wohlwollend formuliert, mehr schlecht als recht gelungen ist, zeigt ein Blick auf den Schuldenberg.

In den bewegten Aufbruchzeiten der 1990erJahre wurde das Geld mit vollen Händen ausgegeben. Das Ergebnis: ein hübsch herausgeputzter Freistaat, der bei den Wirtschaftsdaten sogar westliche Bundesländer in den Schatten stellt; aber auch ein Schuldenstand von 16 Milliarden Euro.

Und mit dieser immensen Summe ist das Ende der Fahnenstange nicht erreicht. Hinzukommen alternative Finan zierungsmodelle, Sondervermögen – die in Wahrheit das Gegenteil von Vermögen sind – und Pensionszahlungen.

Auch wenn Beamte den Landesetat in ihrer aktiven Zeit weniger belasten , weil Sozialabgaben nicht zu Buche schlagen, kommen sie das Land als Ruheständler teuer zu stehen. Das Volumen der Pensionen wird drastisch in die Höhe schnellen. Von zurzeit etwa 181 Millionen Euro pro Jahr kann es sich bis 2030 auf 834 Millionen Euro oder, wenn man eine andere Einkommensentwicklung zugrunde legt, auf mehr als 1,3 Milliarden Euro belaufen. Der jetzige Pensionsfonds würde mit seinen 250 Millionen Euro also vorne und hinten nicht reichen. Dem System drohte der Kollaps.

Von daher war es höchste Eisenbahn umzusteuern. Die Schuldentilgung für jeden neuen Beamten ist ein richtiger Weg.